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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 9/2026
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates Hergersweiler vom 03. Februar 2025

Der Gemeinderat befasste sich mit der der Verwendung der bewilligten Zuschussmittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) beschloss der Rat einstimmig folgendes:

  • die Umsetzung der beantragten Projekte aus Mitteln des RZN (DGH Technikausstattung für 1.000,00 Euro, Stadtmöblierung für 2.000,00 Euro, Anschaffung Spielgerätekombination f. Spielplatz für 10.705,05 Euro, Austausch von ineffizienten Elektrogeräten im Bürgerhaus für 11.000,00 Euro und Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes für 3.000,00 Euro)
  • die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, im Falle der Notwendigkeit eines Planers, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein ggf. dafür erforderliches Vergabeverfahren einzuleiten und einen geeigneten Planer zu beauftragen
  • die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters - in Zusammenarbeit mit der Verwaltung - zur Einleitung ggf. notwendiger Vergabeverfahren für Lieferleistungen/Gewerke und zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
  • die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, Anschaffungen im Rahmen eines Direktkaufs vorzunehmen
  • die Stellung ggf. notwendiger Bauanträge
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