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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 9/2026
Amtlicher Teil
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16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 26.02.2026

Einladung

Am Donnerstag, 26. Februar 2026, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße 4",

mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Luitpoldstraße"

-

Beschluss über den Durchführungsvertrag

2.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße 4",

mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Luitpoldstraße"

a)

Vorstellung und Abwägung der Ergebnisse aus er Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b)

Anerkennung des vorgelegten Planentwurfes

c)

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

3.

Antrag auf Ablöse der Stellplatzbaulast für das Grundstück Pfarrgasse, Flurstück Nr. 128/2, 76887 Bad Bergzabern

4.

Auftragsvergaben

5.

Bauvorhaben

6.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Sanierungsmaßnahmen

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister