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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 9/2026
Amtlicher Teil
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10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 10.03.2026

Einladung

Am Dienstag, 10. März 2026, um 18:30 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

2.

Informationen über das Betreuungsangebot an den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

a. Allgemeine personelle Situation

b. Betreuungszeiten

c. Elternbeiträge

d. Ferienbetreuung

3.

Beschluss zur Mittelverwendung der bewilligten Zuwendung aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) und zur weiteren Verfahrensweise

4.

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 3000 Allrad für die Feuerwehreinheit Klingenmünster

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

5.

Miet- und Wartungsvertrag für die Druck- und Kopiersysteme in der Verbandsgemeindeverwaltung und in den Außenstellen

6.

Pilotförderung "interkommunale Zusammenarbeit" für die Beschaffung von mobilen Zufahrtsschutzelementen

- Sicherheit bei Veranstaltungen

7.

Ausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Beigeordneten

8.

Informationen zur Freibadsaison 2026

9.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin