Bekanntmachung zur 18. Sitzung der Gemeindevertretung
Zur 18. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung lade ich Sie für
Montag, 17. Juli 2023, 19:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach, Schulstraße 23, ein.
TAGESORDNUNG
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die dem Amtsgericht vorzuschlagenden Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Erholungsregion Aartalsee“ |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Kapitalanlagerichtlinie für die Gemeinde Bischoffen |
| 5. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anpassung der Gebühren für die Jahresparkkarte für den Personenkreis von Auszubildenden, Schüler, Studenten, Rentner, schwerbehinderter und bezugsberechtigter Personen nach SGB II und XII |
| 6. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung auf Flächen und Konzepte zur Unterbringung von Geflüchteten |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung für den Glasfaserbau im Gemeindegebiet |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes "Vor dem Edelborn/Mengeslappen" - 4. Änderung und "Seeblick/Schinnhecke" - 2. Änderung, Gemarkung Bischoffen hier: Stellungnahmen während der Auslegung und Abwägungen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes "Wilsbacher Weg/Industriestraße", OT Niederweidbach hier: Stellungnahmen während der Auslegung und Abwägungen |
| 11. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 12. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Mit freundlichen Grüßen