Bekanntmachung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich Sie für
Mittwoch, 12. Juli 2023, 19:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach, Schulstraße 23, ein.
TAGESORDNUNG
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
| 2. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Erholungsregion Aartalsee“ |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Kapitalanlagerichtlinie für die Gemeinde Bischoffen |
| 5. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anpassung der Gebühren für die Jahresparkkarte für den Personenkreis von Auszubildenden, Schüler, Studenten, Rentner, schwerbehinderter und bezugsberechtigter Personen nach SGB II und XII |
| 6. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung auf Flächen und Konzepte zur Unterbringung von Geflüchteten |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung für den Glasfaserbau im Gemeindegebiet |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. H. Groos
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
P.S.: Die Beratungen zu TOP 6 bis TOP 9 finden gemeinsam mit dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss statt.