Auszug aus der Niederschrift über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung am 5. September 2022 im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach
Beratungen und Beschlüsse:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
Sachverhalt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Elisabeth Müller, eröffnet die 13. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die anwesenden Damen und Herren der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand mit Bürgermeister Herrmann, den Schriftführer und die Vertreterin der Presse.
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung mit Schreiben vom 17.08.2022 erfolgte. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden bekannt gemacht. Die Gemeindevertretung ist zu Sitzungsbeginn mit 20 Anwesenden beschlussfähig.
Beschluss:
Einwände gegen die Tagesordnung liegen nicht vor, sie gilt somit als genehmigt.
| 2. | Neuwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Erholungsregion Aartalsee" |
Sachverhalt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 2 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf die Erläuterungen zur Sitzung der Gemeindevertretung und informiert, dass die CDU-Fraktion Herrn Hartmut Groos für die Wahl des Mitgliedes und Frau Sabine Sommer für die Wahl des stellvertretenden Mitgliedes in die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Erholungsregion Aartalsee“ vorgeschlagen hat.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Andreas Glatthaar, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 29.08.2022. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Akklamation.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen wählt einstimmig,
| a) | Herrn Harmut Groos, als Mitglied für die CDU-Fraktion, in die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Erholungsregion Aartalsee“. |
| b) | Frau Sabine Sommer, als stellvertretendes Mitglied für die CDU-Fraktion, in die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Erholungsregion Aartalsee“. |
| 3. | Kenntnisnahme des Berichtes über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen per 30.06.2022 |
Sachverhalt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 3 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf den als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt angefügten Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Bischoffen zum 30.06.2022 und informiert, dass sich der Haushaltsvollzug im Ergebnis und im Finanzhaushalt im Rahmen des Haushaltsplanes bewegt. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist zum 30.06.2022 als gesichert zu bewerten.
Der gesamte Bestand an Zahlungsmitteln per 30.06.2022 in Höhe von ca. 4,4 Millionen Euro ist jedoch für noch nicht umgesetzte oder in Umsetzung befindliche Maßnahmen gebunden. Liquiditätskredite werden derzeit nicht in Anspruch genommen.
Bürgermeister Herrmann berichtet weiter, dass die Liquidität des Eigenbetriebes vor allem durch die Beteiligung am Windpark Lahn-Dill-Bergland Mitte als sehr gut zu beurteilen ist.
Bürgermeister Herrmann informiert weiter, dass der Windpark Lahn-Dill-Bergland Mitte bereits Ende Juli die für das gesamte Wirtschaftsjahr 2022 geplanten Umsätze erreicht hat.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Andreas Glatthaar berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 29.08.2022. Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen per 30.06.2022 zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Herr Henrik Nickel, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 29.08.2022. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss hat den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen per 30.06.2022 zur Kenntnis genommen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen per 30.06.2022 zur Kenntnis.
| 4. | Bericht des Gemeindevorstandes |
Sachverhalt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 4 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann berichtet über wesentliche Angelegenheiten des Gemeindevorstandes seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.
| 5. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Sachverhalt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 5 auf und informiert, dass keine schriftlichen Anfragen vorliegen.
Mündliche Anfragen werden von Bürgermeister Herrmann beantwortet.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.
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| P. Schneider | E. Müller |
| Schriftführer | Stv. Vorsitzende der Gemeindevertretung |