Bekanntmachung zur 14. Sitzung der Gemeindevertretung
Zur 14. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung lade ich Sie für
Montag, 24. Oktober 2022, 19:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach, Schulstraße 23, ein.
TAGESORDNUNG
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
| 2. | Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 mit Anlagen |
| 3. | Einbringung des Entwurfes des Investitionsprogrammes 2023 |
| 4. | Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb „Erholungsregion Aartalsee“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderung des Gebührenverzeichnisses „Parkgebühren und Nutzung der Wasserfläche am Aartalsee“ |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 2. Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Bischoffen |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Gebührensatzung für die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen sowie weiteren Nutzern in Unterkünften der Gemeinde Bischoffen |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten |
| 9. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 10. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Mit freundlichen Grüßen