Bekanntmachung zur 15. Sitzung der Gemeindevertretung
Zur 15. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung lade ich Sie für
Montag, 28. November 2022, 18:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach, Schulstraße 23, ein.
TAGESORDNUNG
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
| 2. | Kenntnisnahme des Berichtes über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Bischoffen per 30.09.2022 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bauprogrammes zur Sicherstellung der Wasserversorgung in allen Ortsteilen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderung des Gebührenverzeichnisses "Parkgebühren und Nutzung der Wasserfläche am Aartalsee" |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 mit Anlagen |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 2023 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartalsee" |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Festsetzung von festen, jährlichen Terminen für die Durchführung von Bürgerversammlungen |
| 9. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 10. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Mit freundlichen Grüßen