33. Sitzung der Gemeindevertretung
Auszug aus der Niederschrift über die 33. Sitzung der Gemeindevertretung am 3. November 2025 im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach
Beratungen und Beschlüsse:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Hans Joachim Rompf, eröffnet die 33. Sitzung der Gemeindevertretng und begrüßt die anwesenden Damen und Herren der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand mit Bürgermeister Herrmann, Fachbereichsleiterin Julia Zammert (Finanzen), Fachbereichsleiterin Christine Nadler (Bauabteilung - Liegenschaften) sowie die Vertreterin der Presse.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung mit Schreiben vom 28.10.2025 erfolgte. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden bekannt gemacht. Die Gemeindevertretung ist zu Sitzungsbeginn mit 18 Anwesenden beschlussfähig.
Beschluss:
Anmerkungen zur Tagesordnung liegen nicht vor, sie gilt somit als genehmigt.
| 2. | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2026 mit Anlagen |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 2 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
In seiner Rede zur Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 und des Haushaltsplanes 2026 erläutert Bürgermeister Herrmann die Eckpunkte anhand einer Power-Point-Präsentation.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der Haushaltssatzung 2026 und des Haushaltsplanes 2026 mit Anlagen zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen.
| 3. | Einbringung des Entwurfs des Investitionsprogramms 2026 |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 3 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
In seiner Rede zur Einbringung des Entwurfs des Investitionsprogramms 2026 erläutert Bürgermeister Herrmann die Eckpunkte anhand einer Power-Point-Präsentation.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, den Entwurf des Investitionsprogrammes 2026 mit Anlagen zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen.
| 4. | Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartalsee" |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 4 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
In seiner Rede zur Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb Erholungsregion Aartalsee erläutert Bürgermeister Herrmann die Eckpunkte anhand einer Power-Point-Präsentation.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartalsee" zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen.
| 5. | Einbringung des Entwurfs des Investitionsprogramms 2026 zum Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartal" |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 5 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
In seiner Rede zur Einbringung des Entwurfs des Investitionsprogramms 2026 zum Wirtschaftsplan 2026 erläutert Bürgermeister Herrmann die Eckpunkte anhand einer Power-Point-Präsentation.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, den Entwurf des Investitionsprogramms 2026 zum Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartalsee " zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen.
| 6. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 6 auf und informiert, dass keine Anfragen eingegangen sind. Mündliche Anfragen werden nicht gestellt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.