Auszug aus der Niederschrift über die 21. Sitzung der Gemeindevertretung
am 27. November 2023 im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Niederweidbach
Beratungen und Beschlüsse:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung |
Sachverhalt:
Vor Eintritt in die Tagesordnung ernennt Bürgermeister Herrmann den Feuerwehrkameraden Marcel Lang zum stellvertretenden Gemeindebrandinspektor der Gemeinde Bischoffen. Herr Lang hat dieses Amt bereits kommissarisch übernommen und mittlerweile die noch erforderlichen Lehrgänge erfolgreich abgeschlossen. Bürgermeister Herrmann verliest die Urkunde im Wortlaut.
Bürgermeister Herrmann informiert, dass Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden eine Anerkennungsprämie vom Land Hessen erhalten haben.
Für 10 Jahre aktiven Dienst haben Melanie Groos und Stefan Klose eine Anerkennungsprämie erhalten.
Für 20 Jahre aktiven Dienst haben Ramona Vensky, Tobias Vensky und Andreas Kinzenbach eine Anerkennungsprämie erhalten.
Für 30 Jahre aktiven Dienst haben Patrick Will und Andreas Bürding eine Anerkennungsprämie erhalten.
Für 40 Jahre aktiven Dienst haben Michael Kauß und Günter Schneider eine Anerkennungsprämie erhalten.
Bürgermeister Herrmann und der Erste Beigeordnete Gerhard Müller bitten die anwesenden Kameradinnen und Kameraden zu sich, gratulieren ihnen und überreichen die Urkunden.
Bürgermeister Herrmann dankt allen Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bischoffen für ihr großes, ehrenamtliches Engagement.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Hans Joachim Rompf, eröffnet die 21. Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die anwesenden Damen und Herren der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand mit Bürgermeister Herrmann, den Schriftführer und die anwesenden Gäste.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung mit Schreiben vom 09.11.2023 erfolgte. Zeit, Ort und Tagesordnung wurden bekannt gemacht. Die Gemeindevertretung ist zu Sitzungsbeginn mit 18 Anwesenden beschlussfähig.
Beschluss:
Einwände gegen die Tagesordnung liegen nicht vor, sie gilt somit als genehmigt.
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über das IKZ-Projekt Atemschutzverbund |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 2 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf die Erläuterungen zu diesem Tagesordnungspunkt und informiert, dass der Gemeindevorstand den Beschluss gefasst hat, eine Rahmenvereinbarung über das IKZ-Projekt „Atemschutzverbund“ mit den beteiligten Kommunen abzuschließen. Die Mittel wurden im Haushaltsplan 2021 eingeplant und im Zuge der Haushaltsberatungen von der Gemeindevertretung beschlossen. Die geplanten Haushaltsmittel wurden im Haushaltsjahr 2022 verausgabt.
Das IKZ-Projekt „Atemschutzverbund“ muss aufgrund der Förderrichtlinien noch formal von den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen beschlossen werden, damit das Projekt förderfähig ist. Ausnahmsweise darf diese Beschlussfassung im Nachhinein erfolgen.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hartmut Groos, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt,
- Die Gemeinde Bischoffen beschließt die Teilnahme an dem IKZ-Projekt „Atemschutz“ aus dem Bereich des Feuerwehrwesens, welches von der Stadt Wetzlar federführend bearbeitet wird.
- Der Gemeindevorstand wird ermächtigt und beauftragt, die notwendige öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach dem Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsaufgabe (KGG) abzuschließen.
- Die Gemeindevertretung nimmt Kenntnis davon, dass die Stadt Wetzlar beim Hessischen Ministerium einen IKZ-Förderantrag stellen wird, auf den hin mit einer Förderung von 100.000 Euro zu rechnen ist.
| 3. | Kenntnisnahme des Berichtes über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Bischoffen per 30.09.2023 |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 3 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf den als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt angefügten Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen zum 30.09.2023.
Bürgermeister Herrmann informiert, dass sich der Haushaltsvollzug im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt 2023 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023 bewegt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Gemeinde Bischoffen zum 30.09.2023 zur Kenntnis.
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 mit Anlagen |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 4 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf seine Ausführungen zur Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2024 und des Haushaltsplanes 2024 mit Anlagen.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hartmut Groos, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, die Haushaltssatzung 2024 und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen, wie vorgelegt, zu beschließen.
Der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Herr Henrik Nickel, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt, die Haushaltssatzung 2024 und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen, wie vorgelegt, zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, die Haushaltssatzung 2024 und den Haushaltsplan 2024 mit Anlagen -wie vorgelegt-.
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 2024 |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 5 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf seine Ausführungen zur Einbringung des Entwurfes des Investitionsprogrammes 2024.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hartmut Groos, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, das Investitionsprogramm 2024, wie vorgelegt, zu beschließen.
Der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Herr Henrik Nickel, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt, das Investitionsprogramm 2024, wie vorgelegt, zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, das Investitionsprogramm 2024 -wie vorgelegt-.
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb "Erholungsregion Aartalsee" |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 6 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann verweist auf seine Ausführungen zur Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb „Erholungsregion Aartalsee“.
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hartmut Groos, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig, den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Erholungsregion Aartalsee“, wie vorgelegt, zu beschließen.
Der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Herr Henrik Nickel, berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Ausschusssitzung am 20.11.2023. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt einstimmig, den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Erholungsregion Aartalsee“, wie vorgelegt, zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bischoffen beschließt, den Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Erholungsregion Aartalsee“ -wie vorgelegt-.
| 7. | Bericht Gemeindevorstand |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 7 auf und übergibt Bürgermeister Herrmann das Wort.
Bürgermeister Herrmann berichtet über die wesentlichen Angelegenheiten des Gemeindevorstandes seit der letzten Sitzung.
Der Bericht des Gemeindevorstandes wird im Mitteilungsblatt der Gemeinde Bischoffen veröffentlicht.
Bürgermeister Herrmann wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bischoffen eine besinnliche Adventszeit, erholsame und friedliche Festtage und ein gesundes Jahr 2024.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.
| 8. | Beantwortung von Anfragen gem. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung |
Sachverhalt:
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft TOP 8 auf und informiert, dass keine schriftlichen Anfragen vorliegen. Mündliche Anfragen werden nicht gestellt.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung wünscht allen Anwesenden eine besinnliche Adventszeit, erholsame und friedliche Festtage und ein gesundes neues Jahr.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung schließt die Sitzung um 18:30 Uhr.
Bürgermeister Herrmann bittet den Beigeordneten Andreas Glatthaar und den Ersten Beigeordneten Gerhard Müller zu sich.
Bürgermeister Herrmann ernennt Herrn Andreas Glatthaar, mit Wirkung ab dem 01.01.2024, zum Ersten Beigeordneten und verliest die Ernennungsurkunde. Bürgermeister Herrmann informiert, dass Herr Gerhard Müller dem Gemeindevorstand weiterhin als Beigeordneter angehören wird.
Herr Glatthaar und Herr Müller richten einige Worte an die Anwesenden.
Bürgermeister Herrmann bittet Herrn Gerd Happel zu sich. Bürgermeister Herrmann und der Erste Beigeordnete Gerhard Müller verabschieden Herrn Gerd Happel, nach 33 Jahren im aktiven Dienst der Gemeinde Bischoffen, in den wohl verdienten Ruhestand.
Herr Happel richtet einige Worte an die Anwesenden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.