Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Stadtverordnetenversammlung |
| Sitzungstag: | 21.03.2024 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels |
TAGESORDNUNG:
Öffentlich:
| 01 | Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information |
| 02 | Anfragen und Mitteilungen - Anfrage |
| 03 | Beschluss-Controlling - Information |
| 04 | Personalkommission - Antrag der Fraktion FDP/FWG, SPD, Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2024 - beschließend |
| 05 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 05 A | Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels- beschließend |
| 05 B | Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 05 C | Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels -beschließend |
| 05 D | Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 05 E | Verabschiedung des Begleitbeschlusses zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 05 F | Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 06 | Wahl eines Vorschlags für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers am Ortsgericht Braunfels I (Braunfels und Philippstein) - Wahl |
| 07 | Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden) - Wahl |
| 08 | Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels III (Altenkirchen und Neukirchen) - Wahl |
| 09 | 10. Änderung des Bebauungsplans „Braunfels-Mitte“ |
|
| Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit - Information |
| 10 | Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels - Antrag des Stadtverordnetenvorstehers- vorberatend |
| 11 | Behindertenparkplätze Friedhöfe - Antrag der Fraktion FDP/FWG v. 11.03.2024 - beschließend |