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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

23.03.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverwaltung Braunfels,

Stadtverordnetensitzungssaal

TAGESORDNUNG:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Beschluss-Controlling - Information

04

Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Haushaltes 2023 der Stadt Braunfels- Information

05

Wahl eines Vorschlags für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden) - beschließend

06

Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen (stellv.Ortsgerichtsvorsteher) am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden) – beschließend

07

Bürgermeistervorlage: Ausschreibung: Verpachtung des Gastronomiebetriebes "Biergarten im Kurpark" - beschließend

08

Ausschreibung: Verpachtung des Gastronomiebetriebes "Biergarten im Kurpark" - beschließend

09

Benennung eines neuen Mitgliedes des Zukunftsausschusses für die Fraktion FDP/FWG Bürger für Braunfels. - beschließend

10

Benennung eines neuen Vertreters der Fraktion FDP/FWG Bürger für Braunfels für den Aufsichtsrat der Braunfelser Kur-GmbH - beschließend

11

Wahl eines Mitgliedes der Betriebskommission für den Personalrat - beschließend

12

Verleihung eines Ehrenamtspreises - Antrag FDP-FWG - Jury wird gebildet -Mitteilung

13

Kinder- und Jugendarbeit in Braunfels - beschließend

14

Haushalt nachhaltig sanieren - Zukunft nachhaltig gestalten - Antrag der Fraktionen FDP/FWG, SPD und Die Grünen

Punkt 5 Forstwirtschaftsplan - beschließend

15

Solarpark Tiefenbach - Antrag SPD-Fraktion - beschließend

16

Antrag CDU-Fraktion - Pfandringe - beschließend

17

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Bewertung der Hochwasserrisiken für Braunfels - Information

18

Prüfung zur Errichtung von Solar Carports auf städtischen Parkflächen -aus

STVV vom 15.07.2021 - Antrag aufgrund der Empfehlung des Klimabeirates- Antrag

19

Einrichtung eines Ehrenamt Beauftragten für die Stadt Braunfels – Antrag Cem Eraslan - Antrag

20

Durchführung eines Wettbewerbs "Meine Stadt 2030" in Braunfels – Antrag Cem Eraslan - Antrag

21

Einführung einer Baumpatenschafts-Initiative - Antrag Cem Eraslan - Antrag

22

Erstellung eines neuen Leitbildes für die Stadt Braunfels - Antrag Cem Eraslan - Antrag

23

Klimaangepasstes Waldmanagement - Antrag B90-Die Grünen - Antrag