Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

23.04.2026

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

01

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister - Überschrift

02

Feststellung des am längsten, ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörenden, Mitgliedes - beschließend

03

Feststellung der Beschlussfähigkeit - beschließend

04

Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers- beschließend

05

Beschluss über Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des/der Stadtverordnetenvorstehers/in - beschließend

06

Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers und Festlegung der Reihenfolge der Stellvertretung - beschließend

07

Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer bzw. seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter - beschließend

08

Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl (Stadtverordnetenversammlung) und der Ortsbeiratswahl Altenkrichen, Bonbaden, Braunfels, Neukirchen, Philippstein und Tiefenbach vom 15.03.2026 - Überschrift

08 A

Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl

(Stadtverordnetenversammlung) vom 15.03.2026 - beschließend

08 B

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Braunfels vom 15.03.2026 - beschließend

08 C

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Altenkirchen vom 15.03.2026 - beschließend

08 D

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Bonbaden vom 15.03.2026 - beschließend

08 E

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Neukirchen vom 15.03.2026 - beschließend

08 F

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Philippstein vom 15.03.2026 - beschließend

08 G

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Tiefenbach vom 15.03.2026 - beschließend

09

Änderung Hauptsatzung der Stadt Braunfels - Antrag Bürger für Braunfels – Antrag

10

Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte bzw. Stadträtinnen - beschließend

11

Beschluss über die Anzahl, die Bezeichnung und die Größe der Ausschüsse -beschließend

12

Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren – beschließend

13

Wahl der Ausschussmitglieder - beschließend

14

Wahl von 5 Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für die Betriebskommission der Stadtwerke Braunfels gem. § 7 Eigenbetriebssatzung - beschließend

15

Wahl von 2 wirtschaftlich oder technisch erfahrenen Personen in die Betriebskommission gem. § 7 Eigenbetriebssatzung - beschließend

16

Wahl von vier Vertreterinnen bzw. Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Bonbaden" - Überschrift

16 A

Wahl von vier Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Bonbaden" - beschließend

16 B

Wahl von vier Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Bonbaden" - beschließend

17

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Ulmtal-Lahn" - Überschrift

17 A

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Ulmtal-Lahn" - beschließend

17 B

Wahl von zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern für die Verbandsversammlung des "Abwasserverbandes Ulmtal-Lahn" – beschließend

18

Wahl einer Vertreterin bzw. Vertreters und deren Stellvertreterin bzw. dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des "Sparkassenzweckverbandes Wetzlar" - Überschrift

18 A

Wahl einer Vertreterin bzw. Vertreters für die Verbandsversammlung des "Sparkassenzweckverbandes Wetzlar" - beschließend

18 B

Wahl einer Stellvertreterin bzw. Stellvertreters für die Verbandsversammlung des "Sparkassenzweckverbandes Wetzlar" – beschließend

19

Wahl einer Vertreterin bzw. Vertreters und deren Stellvertreterin bzw. dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung "ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen" - Überschrift

19 A

Wahl einer Vertreterin bzw. Vertreters für die Verbandsversammlung "ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen" - beschließend

19 B

Wahl einer Stellvertreterin bzw. dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung "ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen" - beschließend

20

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern in den Ausschuss des "katholischen Kindergartens St. Anna" - Überschrift

20 A

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern in den Ausschuss des "katholischen Kindergartens St. Anna" - beschließend

20 B

Wahl von zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern in den Ausschuss des "katholischen Kindergartens St. Anna" - beschließend

21

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter in den Ausschuss des Kindergartens Philippstein – Überschrift

21 A

Wahl von zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern in den Ausschuss des Kindergartens Philippstein - beschließend

21 B

Wahl von zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter in den Ausschuss des Kindergartens Philippstein - beschließend

22

Wahl von fünf Vertreterinnen bzw. Vertretern in das Kuratorium der Stiftung "Zimmermann" - beschließend

23

Benennung der Vertreter der Fraktionen für den Aufsichtsrat der Braunfelser Kur-GmbH gemäß § 9 Abs. 1 Gesellschaftsvertrages der Braunfelser Kur-GmbH - beschließend

24

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage