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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 19/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

22.05.2025

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Projektliste - Information

04

Haushalt 2025/Infrastruktur - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90-Die Grünen - beschließend

05

Haushalt 2025/Wiederkehrende Straßenbeiträge - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90-Die Grünen - beschließend

06

Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltes 2025 der Stadt Braunfels - beschließend

06 A

Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend

06 B

Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend

06 C

Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels -beschließend

06 D

Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend

06 E

Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend

07

Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Braunfels - beschließend

08

9. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels -beschließend

09

Bauleitplanung der Stadt Braunfels

Bebauungsplan Nr. 5 „Braunfels-Mitte“, 10. Änderung

hier: Satzungsbeschluss

- beschließend

10

Schredderplatz - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90-Die Grünen - beschließend

11

Geprüfter Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

12

Bürgerentscheid - Antrag der CDU Fraktion - Antrag