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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

17.05.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverwaltung Braunfels, Stadtverordnetensitzungssaal

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Beschluss-Controlling - Information

04

Jahresbericht 2022 der Stadt Braunfels - Information

05

Jahresbericht 2022 der Stadtwerke Braunfels - Information

06

Geprüfter Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

07

Konzeption Kinder- und Jugendarbeit in Braunfels - beschließend

08

Änderung der Richtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke

Festlegung Grundstückspreis für den 2. Bauabschnitt im Baugebiet „Gartenstück“ im Stadtteil Bonbaden und Übertragung des Verkaufs der Baugrundstücke auf den Magistrat- beschließend

09

Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen

Verkauf von Flächen "Vor der Wintersburg" - beschließend

10

Erlass einer neuen Richtlinie für die Förderung sporttreibender, kultureller und sonstiger gemeinnütziger Vereine in der Stadt Braunfels - beschließend

11

Pflanzaktion „Jedem Kind einen Baum“ Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG -aus STVV vom 17.06.2021 - beschließend

12

Antrag aufgrund der Empfehlung des Klimabeirates - Windkraft - Antrag

13

Notunterkünfte für geflüchtete Menschen - Antrag der CDU-Fraktion Antrag

14

Entscheidung über das Einreichen einer Klage auf Schadensersatz gegen die Firma HS Putz GmbH wegen der verursachten Schäden im Zusammenhang mit dem KiTa Neubau Philippstein - beschließend