Gremium: |
Stadtverordnetenversammlung |
Sitzungstag: |
17.05.2023 |
Sitzungsbeginn: |
19:00 Uhr |
Ort, Raum: |
Stadtverwaltung Braunfels, Stadtverordnetensitzungssaal |
Öffentlich:
01 |
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information |
02 |
Anfragen und Mitteilungen - Anfrage |
03 |
Beschluss-Controlling - Information |
04 |
Jahresbericht 2022 der Stadt Braunfels - Information |
05 |
Jahresbericht 2022 der Stadtwerke Braunfels - Information |
06 |
Geprüfter Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Braunfels - beschließend |
07 |
Konzeption Kinder- und Jugendarbeit in Braunfels - beschließend |
08 |
Änderung der Richtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke |
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Festlegung Grundstückspreis für den 2. Bauabschnitt im Baugebiet „Gartenstück“ im Stadtteil Bonbaden und Übertragung des Verkaufs der Baugrundstücke auf den Magistrat- beschließend |
09 |
Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen |
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Verkauf von Flächen "Vor der Wintersburg" - beschließend |
10 |
Erlass einer neuen Richtlinie für die Förderung sporttreibender, kultureller und sonstiger gemeinnütziger Vereine in der Stadt Braunfels - beschließend |
11 |
Pflanzaktion „Jedem Kind einen Baum“ Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG -aus STVV vom 17.06.2021 - beschließend |
12 |
Antrag aufgrund der Empfehlung des Klimabeirates - Windkraft - Antrag |
13 |
Notunterkünfte für geflüchtete Menschen - Antrag der CDU-Fraktion Antrag |
14 |
Entscheidung über das Einreichen einer Klage auf Schadensersatz gegen die Firma HS Putz GmbH wegen der verursachten Schäden im Zusammenhang mit dem KiTa Neubau Philippstein - beschließend |