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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 21/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

23.05.2024

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Haus des Gastes, Braunfels-geänderter Sitzungsort

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Die Würde des Menschen ist unantastbar - für Demokratie und Freiheit – Resolution der Stadtverordnetenversammlung

04

Projektliste - Information

05

Aufsichtsbehördliche Genehmigung inkl. Haushaltsbegleitverfügung HH 2024 der Stadt Braunfels - beschließend

06

Geprüfter Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

07

Jahresbericht 2023 der Stadt Braunfels - Information

08

Jahresbericht 2023 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

09

Förderrichtlinie der Stadt Braunfels zur Förderung einer Photovoltaikanlage,eines stationären elektrischen Batteriespeichers, sowie einer steckerfertigen Photovoltaikanlage - beschließend

10

Gründung sowie Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill - beschließend

11

Beteiligung an der EAM EnergiewendePartner GmbH - beschließend

12

Kooperationsvertrag mit der EAM EnergiewendePartner GmbH – beschließend

13

Bildung einer Personalkommission - beschließend

14

Schredderplatz in Philippstein (Abgesetzt aus STVV vom 25.01.2024) - beschließend

15

Missbilligung des Geschäftsführers der Braunfelser Kur GmbH, Herrn Bürgermeister Breithecker- Antrag der SPD Fraktion