Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

28.05.2026

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates - beschließend

04

Ehrungen - Überschrift

05

Projektliste - Information

06

2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels - beschließend

07

1. Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Stadt Braunfels – beschließend

08

Erlass einer Satzung für den Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Braunfels - beschließend

09

Erlass einer Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Braunfels -beschließend

10

2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Braunfels – beschließend

11

5. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Braunfels -beschließend

12

8. Änderungssatzung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Braunfels- beschließend

13

Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für die Feuerwehrkommission - beschließend

14

Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für die Personalkommission - beschließend

15

Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für die Integrationskommission - beschließend

16

Jahresbericht 2025 der Stadtwerke Braunfels - Information

17

Vorläufiger Jahresbericht 2025 der Stadt Braunfels - Information

18

Coworking-Arbeitsplätze für aktive Kameradinnen und Kameraden der Einsatzabteilungen der Feuerwehren der Stadt Braunfels - Antrag der CDU Fraktion - Information

19

Errichtung von Kurzzeitparkplätzen auf dem städtischen Parkplatz zwischen Gartenstraße und Hüttenweg – Antrag der Fraktion UfB - Antrag

20

Gesundheitsstandort Braunfels zukunftsfähig machen - Antrag Bürger für Braunfels - Antrag

21

Änderung Hauptsatzung der Stadt Braunfels / Erhöhung der Magistratssitze- Antrag der Fraktionen von CDU, Bürger für Braunfels, Bündnis90/Die Grünen und UfB - Antrag

22

Kurpark Braunfels, Bedarfsbeleuchtung unterer Weg - Antrag der SPD Fraktion - Antrag

23

Kinderspielplätze - Antrag Bürger für Braunfels - Antrag