Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Stadtverordnetenversammlung |
| Sitzungstag: | 03.07.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels |
Tagesordnung:
Öffentlich:
| 01 | Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information |
| 02 | Anfragen und Mitteilungen - Anfrage |
| 03 | Projektliste - Information |
| 04 | Geprüfter Jahresabschluss 2019 des Gemeindeverwaltungsverbandes Städteservice Solms-Braunfels - beschließend |
| 05 | Geprüfter Jahresabschluss 2020 des Gemeindeverwaltungsverbandes Städteservice Solms-Braunfels - beschließend |
| 06 | 7. Änderungssatzung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Braunfels - beschließend |
| 07 | Aufhebung der Richtlinien für die Besetzung freiwerdender Plätze in den Kindergärten und Kindertagesstätten der Stadt Braunfels |
|
| - beschließend |
| 08 | Wahl von 2 Mitgliedern des Personalrates für die Betriebskommission gem. §7 Abs. 1 Nr. 3 Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Braunfels – beschließend |
| 09 | Haushalt 2025/Infrastruktur - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90-Die Grünen - beschließend |
| 10 | Haushalt 2025/Wiederkehrende Straßenbeiträge - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90-Die Grünen - beschließend |
| 11 | Schredderplatz - Antrag der Fraktionen Bürger für Braunfels, SPD und B90- Die Grünen - beschließend |
| 12 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltes 2025 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 12 A | Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 12 B | Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 12 C | Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels -beschließend |
| 12 D | Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend |
| 12 E | Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2025 der Stadt Braunfels - beschließend |