Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

13.07.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Haus des Gastes Braunfels

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Beschluss-Controlling - Information

04

Kooperationsvertrag mit dem Lahn-Dill-Kreis zur Errichtung und den Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen - beschließend

05

Parkplatz Schwimmbad/Stadion - Antrag der FDP/FWG-Fraktion - Antrag

06

Erlass einer neuen Friedhofsordnung für die Stadt Braunfels - beschließend

07

Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung für die Stadt Braunfels -beschließend

08

5. Änderungssatzung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Braunfels- beschließend

09

Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2012 -beschließend

10

Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2013 -beschließend

11

Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2014 -beschließend

12

Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2015 – beschließend

13

Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2016 – beschließend

14

Jahresabschluss 2022 der Stadt Braunfels - Information

15

Bericht Stadt Braunfels zum 31.05.2023 - Information

16

Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Braunfels - Information

17

Bericht Stadtwerke Braunfels zum 31.05.2023 - Information

18

Wahl von 2 Mitgliedern des Personalrates für die Betriebskommission gem. § 7 Abs. 1 Nr. 3 Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Braunfels – beschließend

19

Prüfung der Möglichkeiten zur Positionierung eines Sozialen Trägers in Braunfels - Antrag C.Eraslan- Antrag

20

Änderung des Flächennutzungsplanes Kernstadt und Aufstellung eines Bebauungsplanes für diesen Bereich - Antrag FDP/FWG - Antrag

21

Digitalisierung - Antrag FDP/FWG, SPD, Grüne - Antrag

22

Pflegeplan - Antrag FDP/FWG, SPD, Grüne - Antrag

23

Laufbahn Stadion - Antrag FDP/FWG, SPD, Grüne - Antrag

24

Überprüfung der Gebührenkalkulation für die Unterbringung von Flüchtlingen - Antrag CDU - Fraktion - Antrag

25

Personalangelegenheiten: Sachbearbeiter „Infrastrukturelles Gebäudemanagement“ - beschließend