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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 27/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

02.07.2026

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

TAGESORDNUNG:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin - beschließend

04

Projektliste - Information

05

Erlass einer neuen Zweitwohnungssteuersatzung - beschließend

06

Bauleitplanung der Stadt Braunfels

 

Bebauungsplan Nr. 5 „Braunfels-Mitte“, 10. Änderung

 

hier: Satzungsbeschluss - beschließend

07

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Fördermittelprogramm "Zukunft Innenstadt 4" - beschließend

08

Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zur Nachnutzung des ehemaligen Tennisgeländes in Philippstein - Antrag der Fraktion UfB - Antrag

09

Verbot der Überlassung städtischer Flächen an Zirkusbetriebe mit bestimmten Wildtier-, Exoten- und Pferdearten - Antrag der Fraktion UfB – Antrag

10

Anbringen von Fahrradbügeln am Busbahnhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Antrag

11

Einrichtung von Radschutzstreifen in Philippstein, Braunfelser Straße – Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Antrag

12

Prüfung und Optimierung der Beschilderung im Stadtgebiet Braunfels – Antrag der Fraktion CDU - Antrag

13

Prüfantrag zur Evaluierung des Klimabeirats der Stadt Braunfels - Antrag der Fraktion UfB - Antrag

14

Anlage eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens im Kurpark - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag

15

Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Antrag der Fraktion SPD - Antrag

16

Prüfung und Errichtung einer Calisthenics-Anlage - Antrag der Fraktion Bürger für Braunfels - Antrag