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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

14.07.2022

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Haus des Gastes Braunfels

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Geprüfter Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

04

Geprüfter Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

05

Geprüfter Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

06

Geprüfter Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

07

2. Nachtragssatzung zur Gebührenordnung der Stadt Braunfels zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) - beschließend

08

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Braunfels – beschließend

09

Neuerlass der Dienstanweisung über die Stundung, Niederschlagung und Erlass sowie Vergleich von Forderungen der Stadt und der Stadtwerke Braunfels - beschließend

10

Teil-Änderung des Bebauungsplanes „Braunfels Nord“ im Bereich der Hecksbergstraße, Stadtteil Braunfels

hier:

a)

Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

b)

Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

c)

Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. §91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB- beschließend

11

Bebauungsplan "Östliche Philippswiese, 1. Änderung"

1)

Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der

Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

(2)

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - beschließend

12

Fördermittelprogramm "Zukunft Innenstadt Teil 1"

hier: Änderung des Projektgebietes und Priorisierung der auszuführenden Maßnahmen - beschließend

13

Bewerbung der Stadt Braunfels für das Fördermittelprogramm "Zukunft Innenstadt Teil 2" - beschließend

14

Freibad Braunfels - Konzept und strategische Steuerung 2022 - 2025- beschließend

15

Feuerwehrgerätehaus Altenkirchen Aufhebung Sperrvermerk – beschließend

16

Aufstellung „Beschluss-Controlling" - Antrag der Fraktionen FDP- FWG/SPD/B90-Die Grünen - Antrag

17

Nachpflanzung von Stadtbäumen - Antrag B90-Die Grünen - Antrag

18

Pfandringe - Antrag CDU Fraktion - Antrag

19

Verleihung eines Ehrenamtspreises - Antrag FDP-FWG - Antrag

20

Beirat „Gutes Klima für Braunfels“ - Antrag FDP-FWG - Antrag

20 A

Definition/Zusammensetzung des Beirates - Antrag

20 B

Geschäftsordnung Klimabeirat "Gutes Klima für Braunfels" - Antrag

20 C

Evaluierung durch die Stadtverordnetenversammlung - Antrag

21

Resolution: Erhalt des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes am Standort Braunfels - Antrag CDU Fraktion - Antrag

22

Wanderweg Bergmannsroute Teilstück oberhalb Mühlengrund - Antrag BfB

FDP-FWG - aus ANS 05.07.2022 - beschließend