Öffentliche Bekanntmachung

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Projektliste - Information

04

Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock über 24.000 € - Information

05

Geprüfter Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

06

Geprüfter Jahresabschluss 2025 der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH -Information

07

Bericht der Stadt Braunfels zum 31.05.2026 - Information

08

12. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels – beschließend

09

Erlass einer neuen Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Braunfels - beschließend

10

Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

11

Bericht über das Projekt "Zukunft Innenstadt 1" - Information

12

Digitalisierung im Standesamt - Projekt ReDiSta; Gründung einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Standesämter – beschließend

13

Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (2. Fortschreibung) - beschließend

14

Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels III - Altenkirchen und Neukirchen - beschließend

15

Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels IV - Tiefenbach - beschließend

16

Aufzeichnung und öffentliche Zugänglichmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (STVV) in Bild und Ton - Antrag Hr. Miller, Stadtverordneter der Stadt Braunfels (fraktionslos) - siehe Anlage - Antrag

17

Sanierung und Sicherung des Leierbrunnens in der Belzgasse - Antrag der Fraktion UfB - Antrag

18

Fortschreibung des Gesamtinfrastrukturkonzeptes der Stadt Braunfels – Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

19

Kulturförderung - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

20

Sportanlagenplanung - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

21

Seniorentaxi und Jugendtaxi - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage – Antrag

22

Transparenzoffensive - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

23

Schadensermittlung im Braunfelser Stadtwald anhand der langanhaltenden Trockenheit in mehreren Hitzeperioden im Sommer 2026 - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

24

Brandschutz für die bebauten Ortslagen und die Bevölkerung wegen der erhöhten Waldbrandgefahr aufgrund der langanhaltenden Trockenheit in mehreren Hitzeperioden im Sommer 2026 - Antrag der SPD-Fraktion - siehe Anlage - Antrag

25

Antrag für einen wirksamen Immissionsschutz der Tiefenbacher Wohnbevölkerung im Zusammenhang mit einem etwaigen Betrieb von Windenergieanlagen sowie zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der städtischen Stellen/Behörden im Falle des Auftretens wesentlicher Störungen - Antrag des Ortsbeirates Tiefenbach - siehe Anlage - Antrag

26

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Braunfels, Flur 5, Flurstück 168 – beschließend