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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 44/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

10.11.2022

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Beschluss-Controlling - Information

04

Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung – beschließend

05

Bericht zum III. Quartal 2022 der Stadtwerke Braunfels - Information

06

Stellungnahme zur Gegenüberstellung Eigenbetrieb - Regiebetrieb Stadtwerke Braunfels - beschließend

07

Einbringung Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

08

Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Nachtrags 2022 der Stadt Braunfels- Information

09

Historische Rundgänge in allen Stadtteilen - Antrag SPD Fraktion – Stellungnahmen der OB - beschließend

10

Herstellung historischer Sichtbeziehungen aus STVV vom 28.01.2021 -beschließend

11

2. Änderung des Bebauungsplans Braunfels Süd (Teiländerung)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - beschließend

12

Veränderungssperre im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplans Braunfels Süd gemäß §§ 14 und 16 BauGB - beschließend

13

Haushalt nachhaltig sanieren - Zukunft nachhaltig gestalten

Hier: Aufgabenfelder (Kern- und Pflichtaufgaben) des städtischen Bauhofes- Information

14

Behinderten-Parkplatz am Friedhof Braunfels - Antrag FDP/FWG Fraktion

15

Radverkehrsbeauftragter der Stadt Braunfels - Antrag CDU-Fraktion