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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 46/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

16.11.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Haus des Gastes Braunfels

Tagesordnung:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Beschluss-Controlling - Information

04

Beschlussfassung: Ehrung von Gremienmitgliedern - Antrag

05

Bericht Stadt Braunfels zum 31.08.2023 - Information

06

Bericht der Stadtwerke Braunfels zum 31.08.2023 - Information

07

Einbringung Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Braunfels - beschließend

08

Festsetzung des Wahltages für die Bürgermeister/Bürgermeisterin

Direktwahl 2024 - beschließend

09

1. Änderungsgeschäftsordnung zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels -beschließend

10

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Braunfels - beschließend

11

6. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Braunfels -beschließend

12

7. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels -beschließend

13

Neuerlass der Richtlinie zur Förderung von Vereinen, Verbänden u.d.Ehrenamt d. Stadt Braunfels - beschließend

14

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Braunfels, Flur 18, Flurstück 127 – beschließend

15

Ausschreibung Verpachtung des Gastronomiebetriebes "Biergarten" im Kurpark - beschließend

16

Rücknahme: Änderungsantrag der FDP/FWG zum Erlass einer neuen Friedhofsordnung für die Stadt Braunfels - beschließend

17

Rücknahme: Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung für die Stadt Braunfels - beschließend

18

Erlass einer neuen Friedhofsordnung (Satzung) der Stadt Braunfels, einschließlich beschlossener Antrag der FDP/FWG Fraktion "Bürger für Braunfels" vom 14.09.2023 - beschließend

19

Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung (Satzung) der Stadt Braunfels, einschließlich beschlossener Antrag der FDP/FWG Fraktion "Bürger für Braunfels" vom 14.09.2023 - beschließend

20

Digitalisierung - Antrag der Fraktionen FDP/FWG, SPD, Bündnis 90/Die Grünen v. 03.07.2023 - beschließend

21

Anschaffung von Defibrillatoren - Antrag CDU Fraktion - Antrag

22

Hochwasserschutz im Bereich Hainbach in Bonbaden - Antrag CDU Fraktion- Antrag

23

Kampagne für das Anwerben von Neumitgliedern der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr - Antrag CDU Fraktion - Antrag