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Braunfelser Stadtnachrichten
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

11.12.2025

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

TAGESORDNUNG:

Öffentlich:

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information

02

Anfragen und Mitteilungen - Anfrage

03

Projektliste - Information

04

Projektliste (Antrag der Fraktion "Bürger für Braunfels" vom 09.10.2025) – Information

05

Bauleitplanung der Stadt Braunfels

Bebauungsplan Nr. 5 „Braunfels-Mitte“, 10. Änderung

hier: Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss zur erneuten Beteiligung - beschließend

06

Verabschiedung Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Braunfels – beschließend

07

Infrastrukturkonzept - beschließend

08

Prioritätenliste für investive Maßnahmen zum Haushalt 2026 - beschließend

09

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Projektaufruf 2025/2026 - beschließend

10

Verabschiedung Haushalt 2026 der Stadt Braunfels - beschließend

10 A

Verabschiedung der Änderungsliste des Magistrats zum Haushalt 2026 der Stadt Braunfels - beschließend

10 B

Verabschiedung des Investitionsprogramms des Haushaltes 2026 der Stadt Braunfels - beschließend

10 C

Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2026 der Stadt Braunfels -beschließend

10 D

Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2026 der Stadt Braunfels - beschließend

10 E

Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan 2026 nebst allen Anlagen - beschließend

11

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2026 (Hebesatzsatzung) – beschließend

12

Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (2.Fortschreibung)