​​​​​​​Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 02.03.2023

Beginn der Sitzung:

20:10 Uhr

Ende der Sitzung:

20:52 Uhr

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Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Ortsvorsteher

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Bericht des Ortsvorstehers

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Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr liegt dem Ortsbeirat vor, folgende für uns sehr wichtige Kostenstellen werden angesprochen:

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Feuerwehr Machtlos Aufw. FFW-Haus und Saugstelle (kann bearbeitet werden, noch liegen keine Zahlen und keine Zeichnung vor)

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Instanthaltung Wasserleitungsnetz inkl. Rep. Breitenbacher Str. (Ein Teil der Arbeiten soll in Verbindung mit dem Umbau der Bushaltestelle erfolgen. Stand war, dass die Arbeiten bereits in diesem Frühjahr starten sollten, nach Aussage des Bürgermeisters.)

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Es wird um eine Schriftlich Antwort des Bürgermeisters oder einer von ihm Beauftragten Person, an den Ortsbeirat Machtlos bis Ende März 2023 über folgende Punkte gebeten:

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Wann kann die FFW-Machtlos mit festen Planvorlagen zum Thema FFW-Haus rechnen?

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Stimmt es, dass der ASV für Machtlos noch keine Arbeiten eingeplant hat und sich bei der Kurvensanierung maximal an einer Oberflächenabfräsung beteiligen würde?

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Nach uns zugetragenen Informationen, wird sich der ASV auch nur für die Ausstattung der Bushaltestelle in Form der erforderlichen Vorschriften des Landes beteiligen, stimmt das? Hierfür sind keine weiteren Kosten im Haushaltsplan vorgesehen, wie sollen die kosten gestemmt werden?

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Wann ist der Beginn des Umbaus der Bushaltestelle, der Saugstelle und die Instandhaltung/Reparatur des Wasserleitungsnetzes (alles Breitenbacher Str.) eingeplant?

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Informationen zur Ausführung Bushaltestelle Machtlos

Können leider keine gegeben werden, daher die Bitte um schriftliche Antwort an den Ortsbeirat Machtlos

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Einwand Andreas Schmidt die Straßenbreite von 6,5m, kann nach Messung und Einschätzung seinerseits nicht wie in den uns vorliegenden entwürfen eingehalten werden, da momentan nur 6,2m zur Verfügung stehen.

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Daher bestehen auch Bedenken, dass aus der gegenüberliegenden Hof-ein/ausfahrt ohne Probleme herausgefahren werden kann, wenn ein Bus dort hält.

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Aufnahme Anregungen aus der Dorfgemeinschaft Machtlos

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Es wurde bereits mehrfach vor dem FFW-Haus geparkt, hier sollte vielleicht sichtbar ein Hinweis für Parkverbot angebracht werden.

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Der diesjährige Heckenschnitt wurde zum Teil nicht zufriedenstellende ausgeführt, bitte im nächsten Jahr vor Ablauf der Heckenschnittzeit Rücksprache mit dem OB halten, ob noch was vergessen wurde. (Die Aussage eines Gemeindearbeiters, es sei heute nicht das richtige Werkzeug / die richtigen Maschinen dabei, sollte dann nicht Verjährt, [Dennis Ke1] sondern vielleicht nur vertagt werden.)

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Die Akazie am Friedhof wuchert immer mehr aus, hier sollte überlegt werden sie evtl. komplett zu entfernen.

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Im Zuge des Umbaus der Bushaltestelle sollte überlegt werden gegenüber vom FFW-Haus den Graben ordentlich zu verschließen, die umliegenden Wasserläufe einzubinden und ggf. den Bürgersteig erweitern oder auch Parkflächen für die FFW oder das DGH zu schaffen.

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Es sind diesen Winter erhebliche Straßenschäden, wo bereits der Schotter unter dem Asphalt nach oben getragen wird im Bereich zwischen Im Oberland 10 und 12 aufgetreten. Es wird um Behebung der Löcher gebeten.

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Die FFW-Machtlos wartet nun seit knapp 4 Wochen auf Antworten und hätte diese gerne heute gehabt, sie bittet nochmals um schnelle Planungsunterlagen und einen Termin. Sie wurden nun lange genug vertröstet.

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Verschiedenes

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Der Ortsteil Machtlos möchte einen Versuch starten, in diesem Jahr mit Freiwilligen Helferrinnen und Helfern in allen Altersklassen, gewisse Kleinigkeiten im Dorf in Eigenleistung zu erledigen. Hierfür werden gerne Vorschläge entgegengenommen, die in Eigenleistung erfolgen können. Dies soll der Gemeinschaft im Dorf und der Entlastung der Gemeinde dienen.

Ein erster Vorschlag hierfür ist, Gelder vom Dorffest in Erinnerungsbilder zu investieren und diese im DGH aufzuhängen.

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Karlheinz

Müller-Stender

Andreas Schmidt

Dennis Keil

Ortsvorsteher

Ortsbeirat

Ortsbeirat / Schriftführer