Protokoll aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von Mittwoch, dem 06.03.2024
| Tagungsort: | Bürgerhaus Breitenbach |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 20 : 00 Uhr |
| Ende: | 21 : 09 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste (Anlage)
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses waren durch Einladung vom 23.02.2024 auf Mittwoch, den 06.03.2024, 20:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| 1) | Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2) | Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| 3) | Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Gemeindevorstandes zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ (Antrag des Bürgerforums) |
| 4) | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe (Feldwegebau Gehau). |
| 5) | Information über die Kostenentwicklung der einzelnen Baugewerke zur Errichtung des Multifunktionsgebäudes am NEZ. |
| 6) | Information des Gemeindevorstandes |
| 7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), Herr Jürgen Eidt, eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des HFA, des Gemeindevorstandes, die Mitglieder der Gemeindevertretung, den Protokollanten sowie alle weiteren Gäste.
Sodann stellt Herr Eidt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende des HFA fragt nach, ob Anträge zur Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorliegen.
Es werden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt!
TOP 3:
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Gemeindevorstandes zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ (Antrag des Bürgerforums).
Antrag des Bürgerforum Herzberg zum Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.03.224.
Das Bürgerforum Herzberg stellt den Antrag:
Der Gemeindevorstand wird mit der Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes am Silbersee beauftragt.
Begründung:
Während der Bauplanung eines Ferienhauses des ersten Pächters wurde festgestellt, dass eine vernünftige Anordnung der geplanten Ferienhäuser in dem jetzigen Baufenster nicht möglich ist. Das Baufenster muss dahingehend geändert werden, dass eine vernünftige Anordnung der Ferienhäuser bei optimaler Nutzung der Grundstücke möglich ist.
Es wird angeregt, dass Baufenster Richtung See zu verschieben und oder zu erweitern. Die Zuwendung würde dann rückseitig (Hangseitig) erfolgen.
Gegenfinanzierung:
Die für die Gemeinde entstehenden Kosten für die Bauleitplanung und Erschließung der Grundstücke soll über einen entsprechenden Pachtpreis und eine Einmalzahlung vor Baubeginn finanziert werden.
Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass der Gemeindevorstand die Änderung des Bebauungsplanes aus Kostengründen nicht befürwortet.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand mit der Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Silbersee zu beauftragen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 4 |
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| Dagegen: | 2 |
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| Enthaltungen: | - |
TOP 4:
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe (Feldwegebau Gehau).
Der Bürgermeister erläutert in Kürze die Notwendigkeit der Ausgabe.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, sie möge die überpanmäßige Ausgabe für die Wiederherstellung der Feldwege (Hirschgrube & 10 Buchen) in der Gemarkung
Gehau beschließen und zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 7.621,75 € bereitzustellen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
|
| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | - |
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| Enthaltungen: | - |
TOP 5:
Information über die Kostenentwicklung der einzelnen Baugewerke zur Errichtung des
Multifunktionsgebäudes am NEZ.
Die Verwaltung stellt das Zahlenwerk mit Stand 26.02.2024 dem HFA vor.
TOP 6:
Informationen des Gemeindevorstandes
Der Bürgermeister informiert über
- den Stand der Baumaßnahme NEZ
- den Stand der Baumaßnahme KITA
TOP 7:
Verschiedenes
- Nachfrage durch Dirk Krauß zum Umbau der KITA
- Stand der Energieberatung der Mietshäuser Hohe Luft (Vorstellung in der nächsten GVE-Sitzung)
- Situation der Lebensmittelversorgung (Uwe Schaake)
- Vorstellung des Außengeländes NEZ durch den Planer in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung.
Nach dem Verlesen des Protokolls durch den Protokollanten lässt der Vorsitzende dieses von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
|
| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | - |
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| Enthaltungen: | - |