Protokoll aus der Sitzung des Planungsausschusses für erneuerbare Energien
von Mittwoch, dem 02.04.2025
| Tagungsort: | Bürgerhaus Breitenbach |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 20:07 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste (Anlage)
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 24.03.2025 auf Mittwoch, den 02.04.2025, 18:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung sowie Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
- Präsentation der neuen Potentialanalyse für landwirtschaftliche Freiflächen zur Errichtung von Photovoltaikparks in der Gemeinde Breitenbach am Herzberg
- Erarbeitung und Erstellung eines Kriterienkataloges zur Auswahl geeigneter Freiflächen für Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen
- Verschiedenes
TOP 1:
Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herr Jörg Schäfer, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung des Planungsausschusses für erneuerbare Energien.
Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Planungsausschusses, des Gemeindevorstandes, die weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung, den Protokollanten sowie alle weiteren Gäste, insbesondere die zu TOP 3 geladenen Gäste, Frau Dr. Wilkens von der Landesenergieagentur Hessen, Herrn Humburg von der Klima- & Energieeffizienzagentur Kassel sowie Herrn Wacker vom Landschaftsplanungsbüro aus Rotenburg a.d.F.
Herr Schäfer stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende des Planungsausschusses, fragt nach, ob Anträge zur Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorliegen.
Es werden keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.
TOP 3:
Präsentation der neuen Potentialanalyse für landwirtschaftliche Freiflächen zur Errichtung von Photovoltaikparks in der Gemeinde Breitenbach am Herzberg
Die Landesenergieagentur Hessen, vertreten von Frau Dr. Wilkens, geht nochmals auf die Präsentation aus der letzten Sitzung vom 19.02.2025 ein.
Herr Humburg von der Klima- & Energieeffizienzagentur Kassel stellt im Rahmen einer Präsentation (als Anlage 1 beigefügt) auf die „Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Breitenbach am Herzberg bzgl. der Potenziale und Handlungsoptionen für die Gemeinde Breitenbach am Herzberg vor.
Inhalte der Präsentation waren u.a.:
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungen im Regionalplan zu Freiflächen-PV
- Flächenpotentiale in Breitenbach am Herzberg
- Agri-PV als alternative Möglichkeit
- Grundsätzliche Handlungsoptionen der Kommune Breitenbach am Herzberg
- Leitfragen für den Arbeitskreis
Zu Fragen aus dem Planungsausschuss wurde Stellung bezogen.
TOP 4:
Erarbeitung und Erstellung eines Kriterienkataloges zur Auswahl geeigneter Freiflächen für Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen
Herr Wacker informiert über die Aufstellung eines Kriterienkataloges auf Grundlage der vorliegenden Potentialanalyse. Er teilt mit, dass 1% der Flächen mit FFPV-Potenzial bereits genügen, damit die Gemeinde „klimaneutral“ wird. Damit die Gemeinde Breitenbach am Herzberg überhaupt einen erstellten Kriterienkatalog auf die Flächen anwenden kann, muss eine entsprechende georeferenzierte Karte aus der Potentialanalyse gefertigt werden.
Anschließend findet eine rege Diskussion über das Für und Wider zum möglichen Bau von Photovoltaikanlagen und der dadurch im Voraus entstehenden Kosten für die Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. über die Änderung des Flächennutzungsplanes statt.
Es wurden folgende Vorschläge unterbereitet:
- Die Gemeindevertretung möge einen Grundsatzbeschluss fassen, ob die Gemeinde Breitenbach am Herzberg dies überhaupt beabsichtigt oder nicht.
- Erstellung von Arbeitskarten zur Anwendung des erstellten Kriterienkatalogs, ggf. für jede Gemarkung einzeln.
- Die SPD-Fraktion übergibt einen Kriterienkatalog an den Planungsausschuss, wo Kriterien zusammengefasst sind, die für die SPD-Fraktion von Bedeutung sind und berücksichtigt werden mögen (Anlage 2).
Der Planungsausschuss für erneuerbare Energien empfiehlt, das Büro Wacker bei der Erstellung des Kriterienkataloges mit einzubeziehen.
TOP 5:
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden keine weiteren Themen besprochen.
Herr Schäfer beendete um 20:07 Uhr die Sitzung des Planungsausschusses für erneuerbare Energien.