Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa
vom Donnerstag, den 30.03.2023
Tagungsort:
Landgasthof & Hotel Jossatal
Sitzungsverlauf:
| Beginn: | 19:39 Uhr |
| Ende: | 22:15 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 14.03.2023 auf Donnerstag, den 30.03.2023, 19:30 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 05.12.2022 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge. |
| (4) | Erörterung der derzeitigen Heizsituation der BBS, Nutzung der Klimaanlage, Einweisung der Nutzer in die Haustechnik, Restarbeiten im Innen- & Außenbereich, etc. |
| (5) | Erläuterungen zum LEADER- Förderprogramm und Vorschläge zu möglichen Projekten für Oberjossa. |
| (6) | Besprechung und Weitergabe der während der Ortsbegehung am 25.03.2023 erlangten Ergebnisse. |
| (7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 19:39 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.
Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, des Gemeindevorstandes, der Gemeindevertretung sowie alle anwesenden Gäste.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Es wurden folgende Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing stellt den Antrag an Top 3. die Wahl eines neuen Schriftführers durchzuführen, da der bisherige Schriftführer sein Mandat beendet hat. Der Antrag wurde einstimmig befürwortet, damit rücken alle anderen Tagesordnungspunkte eine Stelle weiter.
Abstimmung:
| Anwesend 5 | davon dafür = 5 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
Neuer TOP 3:
Wahl eines Schriftführers.
Heinrich Stiebing schlägt Rudolf Lippert vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Die Wahl erfolgt mit vier ja und einer Stimmenthaltung. Damit ist Rudolf Lippert zum Schriftführer gewählt, er nimmt die Wahl an.
Abstimmung:
| Anwesend 5 | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 1 |
Neuer TOP 4:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 05.12.2022 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge.
Der Ortsvorsteher bittet um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 05.12.2022.
Rudolf Lippert verliest das Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa vom 05.12.2022.
Anschließende Erörterung verschiedener Punkte und Erläuterungen dazu durch Bürgermeister Jaritz und den 1. Beigeordneten Ingo Wawrosch.
Der Ortsbeirat Oberjossa verzichtet auf die Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeits - Anzeigetafel, weil keine Bundesstraße durch den Ort führt die das notwendig machen würde. Den freiwerdenden Betrag bitten wir anderweitig im Ortsteil zu verwenden.
Neuer TOP 5:
Erörterung der derzeitigen Heizsituation der BBS, Nutzung der Klimaanlage, Einweisung der Nutzer in die Haustechnik, Restarbeiten im Innen- & Außenbereich, etc.
Nach eingehender Diskussion, empfiehlt der Ortsbeirat dem Gemeindevorstand, den Installateur zu bitten vor Ort die gelisteten Mängel/Probleme (Wasseraustritt Klimageräte, Steuerung, und Einweisung etc.) zu erklären/klären und zu beseitigen.
Den Gemeindevorstand bitten wir erneut, die Einhausung des Klima-Außengerätes schnellstmöglich zu beauftragen.
Die Außenanlage hinter der BBS soll einhergehend mit den Arbeiten am Jossaverlauf, in Abstimmung mit den Behörden, durchgeführt werden.
Der Ortsbeirat bittet darum, den Festplatz nach Abzug der Glasfaserfirmen, in den Urzustand zu versetzen.
Der Ortsbeirat bittet, die Anbringung eines Schwalbenbrettes, wie schon länger gewünscht, nun bald zu beauftragen.
Abstimmung:
| Anwesend | davon dafür = | dagegen = | Enthaltung = |
Neuer TOP 6:
Erläuterungen zum LEADER- Förderprogramm und Vorschläge zu möglichen Projekten für Oberjossa.
Bürgermeister Jaritz und 1. Beigeordneter Ingo Wawrosch geben umfassende Erläuterungen zum Leader- Programm der Region Knüll und merken an, dass die Förderrichtlinien derzeit noch nicht vorliegen
Abstimmung:
| Anwesend | davon dafür = | dagegen = | Enthaltung = |
Neuer TOP 7:
Besprechung und Weitergabe der während der Ortsbegehung am 25.03.2023 erlangten Ergebnisse.
Es wird vereinbart, die Ergebnisse der Ortsbegehung durch den Ortsbeirat vom 25.03.2023, vorab nach Wichtigkeit zu filtern und dann erst in einer Prioritätenliste an die Gemeinde weiter zu geben.
Ein Termin für die Priorisierung wird noch festgelegt.
Abstimmung:
| Anwesend | davon dafür = | dagegen = | Enthaltung = |
Neuer TOP 8
Verschiedenes:
Verschiedene Fragen zur neuen Satzung für die Bürgerhäuser, wurden von Bürgermeister Jaritz und 1. Beigeordneten Ingo Wawrosch umfassend beantwortet.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 22:15 Uhr.