Protokoll Ortsbeirat Hatterode
Protokoll
der Sitzung des Ortsbeirats Hatterode im DGH Hatterode am 04.04.2023
Anwesenheit:
Mitglieder des Ortsbeirats:
- Christina Trump
- Jürgen Schmidt
- Johanna Liebich
- Jonas Bohlender
Mitglieder des Gemeindevorstandes:
- Bürgermeister Volker Jaritz
- Ingo Wawrosch
Mitglieder der Gemeindevertretung:
- Gerd Becker
- Andreas Schmidt
Die Einladung der Mitglieder des Ortsbeirats Hatterode erfolgte ordnungsgemäß. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung | |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit | |
| (3) | Bericht des Ortsbeirats | |
| (4) | Wahl der stellv. Ortsvorsteherin / des stellv. Ortsvorstehers | |
| (5) | Sachstandsberichte | |
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| a. | Ausbau des Radweges R 7 |
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| b. | Instandsetzung der Brückengeländer in der Jossastraße und im „Pfädchen“ |
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| c. | Instandsetzung Außenbereich Friedhofshalle |
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| d. | Erneuerung der Bänke am Friedhof |
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| e. | Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt |
| (6) | Anregungen und Fragen der Bürger/innen | |
| (7) | Verschiedenes | |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Die Ortsvorsteherin, Frau Christina Trump, eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr.
Sie begrüßt die Mitglieder des Gemeindevorstands, die Mitglieder der Gemeindevertretung und die Gäste.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Trump stellt fest, dass 4 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend sind und der Ortsbeirat somit beschlussfähig ist.
TOP 3:
Bericht des Ortsbeirats
Seit der letzten Sitzung am 01. Dezember 2022 gibt es vom Ortsbeirat folgendes zu berichten:
- Der Nachrücker im Ortsbeirat, Richard Bohlender hat auf sein Mandat verzichtet. Weitere Nachrücker gibt es nicht. Somit bleibt der Sitz im Ortsbeirat Hatterode bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt.
- Der Ortsbeirat hat der Gemeindevertretung einstimmig empfohlen, Willi Rausch in den Wasserbeschaffungsverband Hatterode / Wallersdorf zu wählen. Die Wahl erfolgte in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.03.2023 einstimmig. Hatterode wird im Wasserbeschaffungsverband von nun an vertreten durch Gerd Becker und Willi Rausch. Der Ortsbeirat bedankt sich bei beiden Vertretern für die Übernahme des Amtes.
- Am 15.02.2023 hat der Ortstermin zur Planung des Radweges R7 stattgefunden. Aus Hatterode haben Johanna Liebich, Christina Trump, Hans-Heinrich Frank und Jörg Schäfer teilgenommen. Weitere Informationen hierzu folgen im Sachstandsbericht.
- Die beiden LED-Geschwindigkeitsanzeigen sind wieder installiert. Da durch die Verwaltung weitere Geschwindigkeitsanzeigen beschafft werden konnten, wird es nun keine Rotation mehr zwischen Hatterode und Gehau geben. Die Gemeinde behält es sich aber vor, die Anzeigen bei Bedarf auch zeitweise an anderen Gefahrenstellen im Gemeindegebiet einzusetzen.
- Am Jossastübchen wurden im Februar zwei umsturzgefährdete Bäume auf Empfehlung des Ortsbeirats durch den Bauhof entnommen. Der Ortsbeirat bedankt sich hier bei den aufmerksamen Hatterödern, die uns über die beiden Bäume in Kenntnis gesetzt haben und bei dem gemeindlichen Bauhof für die schnelle Entnahme der Bäume.
TOP 4:
Wahl der stellv. Ortsvorsteherin / des stellv. Ortsvorstehers
Die Ortsvorsteherin fragt nach Wahlvorschlägen für dieses Amt.
Durch Herrn Jonas Bohlender wird Herr Jürgen Schmidt für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge gibt es nicht.
Nachdem niemand widersprochen hat, wird in offener Abstimmung gewählt.
| Wahlberechtigte: | 4 |
| Abgegebene Stimmen: | 4 |
| Ja-Stimmen: | 3 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Herr Jürgen Schmidt wird zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Der gewählte nimmt das Amt an.
TOP 5:
Sachstandsberichte:
| a. | Ausbau des Radweges R 7 |
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| Vor der Begehung der Radwege fand ein Abstimmungsgespräch im Rathaus statt, in dem unter anderem der zeitliche Rahmen für die Bauarbeiten beraten wurde. Unter Berücksichtigung der Bestellung der Felder, sind die Arbeiten im Zeitfenster Mitte Mai bis Ende Juni 2023 vorgesehen. Die entsprechende Ausschreibung läuft aktuell – Submission ist am 18.04.2023. |
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| Die durch den Ortsbeirat empfohlene Verbreiterung des asphaltierten Radweges auf 3,50 m ist nicht förderfähig und kann auch an einigen Stellen aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht umgesetzt werden. Aus diesem Grund wird der Radweg mit einer Breite von 3,0 m und 0,50 m geschotterter Bankette jeweils rechts und links ausgebaut – es wird jedoch an einigen Stellen Ausweichbuchten für Begegnungsverkehr geben. Diese Ausweichbuchten sollen gleichzeitig auch als Ruheplätze für Spaziergänger und Radfahrer dienen und sollen mit Bänken und Mülleimern sowie einer schattenspendenden Bepflanzung versehen werden. |
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| Frau Trump fragt nach, ob es inzwischen schon geeignete Plätze für die Ausgleichsbepflanzung im Rahmen der naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen gibt. Herrn Bürgermeister Jaritz sind die Vorschläge des Ortsbeirates bekannt. Weitere Informationen hierzu liegen ihm bisher nicht vor. |
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| Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung um frühzeitige Bekanntgabe des geplanten Termins für den Beginn der Bauarbeiten auf den jeweiligen Teilabschnitten, um die Hatteröder/innen entsprechend informieren zu können. Weiterhin wird um eine enge Abstimmung mit den ortsansässigen Landwirten gebeten, damit es nicht zu Problemen bei der Bestellung der landwirtschaftlichen Flächen kommt. |
| b. | Instandsetzung der Brückengeländer in der Jossastraße und im „Pädchen“ |
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| Für die Instandsetzung der beiden Brückengeländer wurden bei der Firma Metallbau Hofmann in Ibra „Füße“ bestellt, die das Brückengeländer von unten her verstärken und stabilisieren sollen. Das Material ist inzwischen geliefert. Die Montage der „Füße“ soll im Frühjahr diesen Jahres erfolgen. |
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| Im Rahmen des Freiwilligentages 2023 sollen möglichst beide, mindestens jedoch das Geländer an der Jossastraße mit einem neuen Anstrich versehen werden. |
| c. | Instandsetzung Außenbereich Friedhofshalle |
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| Die Firma Braun aus Hattenbach ist mit der Instandsetzung der Profilbretter im Außenbereich der Friedhofshalle beauftragt. Ein Termin für die Ausführung der Arbeiten wurde durch die Verwaltung angefragt. Die Profilbretter werden abgeschliffen und doppelt mit Holzschutzlasur versiegelt. |
| d. | Erneuerung der Bänke am Friedhof |
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| Aufgrund der Lieferverzögerung der witterungsbeständigen Bankbretter, konnten diese nicht wie geplant testweise über die Wintermonate montiert werden. Die Bretter werden im Rahmen des Frühjahrsputzes am Jossastübchen montiert sofern der Bauhof es vorher zeitlich nicht umsetzen konnte. |
| e. | Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt |
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| Bürgermeister Volker Jaritz informiert darüber, dass der geplante Ortstermin mit Hessenmobil, der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Hersfeld-Rotenburg wohl nicht wie geplant stattfinden wird. Die Behörden sehen trotz der vorgelegten Stellungnahmen des Ortsbeirats und des Bürgermeisters weiterhin keinen Anlass für eine verkehrsrechtliche Anordnung zur Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf Tempo 30. Auch einer Reduzierung an besonders gefährdenden Stellen der Ortsdurchfahrt wurde eine Absage erteilt, da sich lt. Behörden im Vergleich zum letzten Ortstermin und dem damaligen Erlass der verkehrsrechtlichen Anordnung keine Änderungen ergeben haben und auch das Verkehrsaufkommen nicht gestiegen ist. |
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| Herr Bürgermeister Jaritz hätte sich hier eine andere Entwicklung gewünscht und wird weiterhin jede Möglichkeit nutzen, um das Thema weiterzuverfolgen. |
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| Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und wird sich hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise in dieser Thematik intensiv beraten. |
TOP 6:
Anregungen und Fragen der Bürger/innen
Keine Anregungen und Fragen der anwesenden Bürger/innen.
TOP 7:
Verschiedenes
| a) | Der Frühjahrsputz am Jossastübchen ist für den 22.04.2023 ab 09:00 Uhr geplant. Treffpunkt ist direkt am Jossastübchen. Der Ortsbeirat würde sich über viele freiwillige Helfer/innen freuen. |
| b) | Nach Abschluss der Arbeiten der TNG in Hatterode bittet der Ortsbeirat um eine Ortsbegehung und Schlussbegutachtung der Baumaßnahmen. |
Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 20:00 Uhr.