Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach vom Donnerstag, den 23.04.2026 im Bürgerhaus Breitenbach

Sitzungsverlauf:

Anwesenheit:

Siehe Anwesenheitsliste (Anlage 1 zu diesem Protokoll)

Die Mitglieder des Ortsbeirates Breitenbach waren ordnungsgemäß, mit Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung eingeladen worden.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Ersten Beigeordneten der Gemeinde Breitenbach a.H.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers
4. Wahl der stellv. Ortsvorsteherin bzw. des stellv. Ortsvorstehers
5. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
6. Wahl der stellv. Schriftführerin bzw. des stellv. Schriftführers
7. Verschiedenes

TOP 1:

Eröffnung und Begrüßung

Der Erste Beigeordnete Jörg Schäfer eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach. Er begrüßte die neu gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Breitenbach, die Beigeordneten des Gemeindevorstandes, die Mitglieder der Gemeindevertretung sowie alle anwesenden Gäste.

TOP 2:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Schäfer stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.

TOP 3:

Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers

Jörg Schäfer bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers

Wahlvorschläge: 1 Carina Weiland

Seitens der Mitglieder des Ortsbeirates wird kein Antrag auf geheime Wahl gestellt, sodass die Wahl per Handaufheben erfolgen kann.

Somit ist der Wahlvorschlag 1, Carina Weiland zur Ortsvorsteherin des Ortsteils Breitenbach gewählt. Sie nimmt die Wahl an und übernimmt fortan die Leitung der Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach und bedankt sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

TOP 4:

Wahl der stellv. Ortsvorsteherin bzw. des stellv. Ortsvorstehers

Die neue Ortsvorsteherin bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der stellv. Ortsvorsteherin bzw. des stellv. Ortsvorstehers

Wahlvorschläge: 1 Andreas Ochs

Seitens der Mitglieder des Ortsbeirates wird kein Antrag auf geheime Wahl gestellt, sodass die Wahl per Handaufheben erfolgen kann.

Somit ist der Wahlvorschlag 1, Andreas Ochs zum stellv. Ortsvorsteher des Ortsteils Breitenbach gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 5:

Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers

Die neue Ortsvorsteherin bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der Schriftführerin bzw. des stellv. Schriftführers

Wahlvorschläge: 1 Wolfgang Schaake 

Seitens der Mitglieder des Ortsbeirates wird kein Antrag auf geheime Wahl gestellt, sodass die Wahl per Handaufheben erfolgen kann.

Somit ist der Wahlvorschlag 1, Wolfgang Schaake zum Schriftführer

des Ortsteils Breitenbach gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 6:

Wahl der stellv. Schriftführerin bzw. des stellv. Schriftführers

Die neue Ortsvorsteherin bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der stellv. Schriftführerin bzw. des stellv. Schriftführers

Wahlvorschläge: 1 Martin Liebich

Seitens der Mitglieder des Ortsbeirates wird kein Antrag auf geheime Wahl gestellt, sodass die Wahl per Handaufheben erfolgen kann.

Somit ist der Wahlvorschlag 1, Martin Liebich zum stellv. Schriftführer des Ortsteils Breitenbach gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 7:

Verschiedenes: 

7.1 Terminplanung Ortsbeirat 2026

Der Ortsbeirat tauscht sich über die Anzahl, sowie die Terminierung der Sitzungen für das Jahr 2026 aus. Als Mindestanforderung werden vier Ortsbeiratssitzungen im Jahr 2026 festgelegt.

Der Erste Beigeordnete, Herr Jörg Schäfer, informiert über die Notwendigkeit die Themeneingänge an die Gemeinde zeitlich frühzeitig zu berücksichtigen, insbesondere im Hinblick auf die Erstellung und Bearbeitung des Haushaltsplan 2027.

Es werden folgende Termine für die Ortsbeiratssitzung festgelegt:

Als Sitzungsort werden das Dorfgemeinschaftshaus (DGH) sowie alternativ, mit Blick auf die Heizperiode, der Sitzungssaal im Bürgermeisteramt bestimmt.

Abweichend von den festgelegten Terminen vereinbaren die Mitglieder des Ortsbeirats, bei Bedarf zusätzliche Sitzungen flexibel und in Abhängigkeit aktueller Themen und Ereignisse anzusetzen.

7.2 Bürgerbudget

Auf Anfrage der Ortsvorsteherin informiert der Erste Beigeordnete über ein verfügbares Budget, welches beispielsweise für Bewirtungskosten im Rahmen von Arbeitseinsätzen oder Veranstaltungen innerhalb der Gemeinde verwendet werden kann. Anschaffungen von Inventar und Einrichtungsgegenständen sind von diesem Budget ausgenommen und werden über die Gemeindekasse abgewickelt.

7.3 Kommunikation

Herr Schäfer empfiehlt, die Kommunikation zwischen Ortsbeirat und der Gemeindeverwaltung zunächst per E-Mail zu führen, um im Anschluss auf dieser Grundlage, vorbereitet telefonische Abstimmung vornehmen zu können. Gerold Stein schlägt als Kommunikationsmittel zur Gemeinde die WhatsApp-Gruppe „Info Breitenbach“ vor. Die im Gemeindegebiet vorhandenen Aushängekästen „Amtliche Bekanntmachungen“ stehen auch als Informationsmedium zur Verfügung. Frau Liebich verweist auf die Nutzung der AEM-App Anregungs- und Ereignismanagement.

7.4 Themen zur Umsetzung und Priorisierung

In Vorbereitung auf die Ortsbeiratssitzung haben Carina Weiland und Andreas Ochs bereits Themen zusammengestellt, die einer Bewertung und Bearbeitung bedürfen und diese vorgestellt.

Diese Punkte wurden durch die Teilnehmer wie folgt ergänzt:

• Aktuelle kontroverse Diskussion der Bürger zur Situation, Verschmutzung der Wege durch Hundekot.
• Martin Liebich schlägt vor, die Situation an unserem Gemeindefriedhof zu bewerten, um daraus geeignete Maßnahmen zur Verbesserung abzuleiten.
• Die Einfriedung am Kindergarten ist auf der Seite zur Schulstraße unterbrochen und seit mehreren Monaten provisorisch durch ein Zaunelement unzureichend geschlossen. Der Sachverhalt wurde bereits über die EAM-App dokumentiert und gemeldet, bislang ohne erfolgte Maßnahmen.
• Andreas Ochs informiert zum Freiwilligentag Landkreis Hersfeld-Rotenburg am Samstag den 19. September und der Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 11. - 20. September 26. Hier können sich Einzelpersonen, Gruppen und Vereine in unterschiedlichen gemeinnützigen Projekten engagieren. Eine Teilnahme wurde für den 19.09.26 vereinbart, Art der Projekte werden zur kommenden Sitzung festgelegt.
• Förderfähige Projekte recherchieren und auf den Bedarf unserer Gemeinde prüfen. Beispiel VR-Bank „Ein Herz für die Region“ oder Projekte für Jung und Alt“.

In der kommenden Ortsbeiratssitzung werden wir die Themen priorisieren und erste Maßnahmen vereinbaren.

Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 20:15 Uhr