Protokoll aus der Sitzung der Gemeindevertretung von Donnerstag, dem 12.12.2024
| Tagungsort: | Gaststätte Silbersee, Breitenbach |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 18:05 Uhr |
| Ende: | 18:45 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste (Anlage)
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 02.12.2024 auf Donnerstag, den 12.12.2024, 18:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
- Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
- Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025
- Information des Gemeindevorstandes
- Verschiedenes
TOP 1:
Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Jörg Schäfer, eröffnet um 18:05 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Mitglieder der Gemeindevertretung, den Protokollanten sowie alle weiteren Gäste.
Herr Schäfer stellt die ordnungsgemäße und fristgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung fragt nach, ob Anträge zur Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorliegen.
Es werden keine Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 3:
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025.
Der Bürgermeister hält seine Haushaltsrede (Anlage zu diesem Protokoll) zur Einbringung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 und geht insbesondere auf die Haushaltslage, die Haushaltssatzung sowie das Investitionsprogramm ein.
Anschließend werden die Haushaltspläne an die anwesenden Gemeindevertreter und die Ortsvorsteher/innen verteilt.
TOP 4:
Informationen des Gemeindevorstandes
Der Bürgermeister informiert,
- dass die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2020 bis 2022 geprüft sind. Diese werden imRatsinformationssystem online gestellt, damit alle Mandatsträger die Einsicht darüber bekommen können. Die Beschlüsse zur Entlastung des Gemeindevorstandes für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 sollen dann in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung gefasst werden.
- über die Problemlösung bzgl. der Akustik im Gastraum des Multifunktionsgebäudes am NEZ. Hier sollen Akustik-Paneele der Firma Ladenburger verbaut werden.
- dass der Schlauchturm des ehemaligen Feuerwehr-Gerätehauses in Gehau in dieser Woche abgerissen wurde.
- dass die Bauarbeiten des An- und Umbaus des Feuerwehrhauses Machtlos im Januar 2025 beginnen.
TOP 5:
Verschiedenes
Der Gemeindevertreter Jürgen Eidt fragt nach, ob schon die Pachtverträge für die Tinyhäuser erstellt worden sind.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung zieht ein Resümee über das politische Jahr 2024, insbesondere zu den Großprojekten NEZ und KiTa. Er würdigt nochmals die Ehrung von Heinrich Stiebing mit dem Hessischen Verdienstorden am Bande und wirft den Blick voraus auf das kommende Jahr, insbesondere zur Energiewende und zur Schaffung von Bauplätzen in den Ortsteilen. Die Sitzungstermine, die der Ältestenrat für das kommende Jahr vereinbart hat, werden im Ratsinformationssystem eingestellt.
Herr Schäfer bedankt sich bei allen ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Breitenbach am Herzberg sowie dem gemeindlichen Bauhof, den Bediensteten der Verwaltung und den Erzieher/innen der KiTa für ihr Engagement in diesem Jahr. Er wünscht allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start ins neue Jahr. Anschließend eröffnet er die Jahresabschlussfeier der Gemeindevertretung mit den geladenen Mitgliedern des Gemeindevorstandes, der Ortsbeiräte sowie den Führungskräften der Feuerwehr.