Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa vom 07.05.2026
Tagungsort:
Bürgerbegegnungsstätte Oberjossa
Sitzungsverlauf:
| Beginn: | 19:05 Uhr |
| Ende: | 19:30 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Vom Ortsbeirat: Ernest Veapi, Jan Battenberg, Rudolf Lippert
Vom Gemeindevorstand: Erster Beigeordneter Jörg Schäfer, GV Christine Liebich, Ingo Wawrosch
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 24.04.2026 für den 07.05.2026 um 19:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung des am längsten ununterbrochen angehörenden Mitglied des Ortsbeirates Oberjossa
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers
- Wahl der Stellvertretenden Ortsvorsteherin bzw. des stellvertretenden Ortsvorstehers
- Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
- Wahl der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers
- Verschiedenes
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Ernest Veapi eröffnete um 19:05 Uhr die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, des Gemeindevorstandes, sowie alle anwesenden Gäste.
TOP 2:
Feststellung des am längsten ununterbrochen angehörenden Mitglied des Ortsbeirates Oberjossa
Erster Beigeordneter Jörg Schäfer stellt Ernest Veapi als betreffendes Mitglied fest und führt anschließend die Wahl des Ortsvorstehers durch.
TOP 3:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Jörg Schäfer stellt bei drei anwesenden Ortsbeiratskandidaten die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 4:
Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers
Rudolf Lippert schlägt Ernest Veapi vor. Jörg Schäfer führt die Wahl, wie alle folgenden in offener Abstimmung durch. Ernest Veapi nimmt die Wahl an und übernimmt nun die weiteren Wahlgänge.
Abstimmung:
Anwesend 3
Dafür = 2
Dagegen = 0
Enthaltung = 1
TOP 5:
Wahl der Stellvertretenden Ortsvorsteherin bzw. des stellvertretenden Ortsvorstehers
Ernest Veapi schlägt Jan Battenberg als Stellvertreter vor. Jan Battenberg nimmt die Wahl an.
Abstimmung:
Anwesend 3
Dafür = 2
Dagegen = 0
Enthaltung = 1
TOP 6:
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Jan Battenberg schlägt Rudolf Lippert als Schriftführer vor. Rudolf Lippert nimmt die Wahl an
Abstimmung:
Anwesend 3
Dafür = 2
Dagegen = 0
Enthaltung = 1
TOP 7
Wahl der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers
Rudolf Lippert schlägt Jan Battenberg als stellvertretenden Schriftführer vor. Jan Battenberg nimmt die Wahl an.
Abstimmung:
Anwesend 3
Dafür = 2
Dagegen = 0
Enthaltung = 1
TOP 8
Verschiedenes
TOP 8 – Verschiedenes
Punkt 1:
Ernest Veapi fragt nach dem Sachstand zur alten Schule.
Jörg Schäfer berichtet, dass hierzu ein Kaufgesuch vorliegt. Zudem sei eine Mietanfrage eines zweiten Interessenten eingegangen. Über beide Anträge soll in der nächsten Gemeindevorstandssitzung beraten werden.
Punkt 2:
Rudolf Lippert erinnert an den Wunsch des Ortsbeirates aus der letzten Sitzung, für den Ortsteil Oberjossa drei Hundekotstationen anzuschaffen und aufzustellen. Erster Beigeordneter Jörg Schäfer berichtet, dass dies im Rahmen der Anschaffungen für das Naherholungszentrum miterledigt werden könne.
Punkt 3:
Rudolf Lippert regt an, für den Übergabe-/Übernahmevertrag zur Vermietung der Bürgerbegegnungsstätte in Oberjossa eine Checkliste zur Verfügung zu stellen. Grund hierfür ist, dass bereits zwei Stühle stark beschädigt zurückgegeben wurden, ohne dass ein Verursacher dokumentiert werden konnte. Gleiches gilt für die mehrfach beschädigte Haltevorrichtung der Eingangstür sowie durch Grillrückstände verunreinigtes Pflaster
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.
| gez. Ernest Veapi | gez. Rudolf Lippert |
| (Ortsvorsteher) | (Schriftführer) |