Protokoll aus der konstituierenden Sitzung des Planungsausschusses für erneuerbare Energien
von Dienstag, dem 28.06.2022
| Tagungsort: | Bürgerhaus Breitenbach |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 20:00 Uhr |
| Ende: | 21:25 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste (Anlage)
Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 15.06.2022 auf Dienstag, den 28.06.2022, 20:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| 1) | Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2) | Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| 3) | Wahl der/des Vorsitzenden des „Planungsausschusses für erneuerbare Energien“ |
| 4) | Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden des „Planungsausschusses für erneuerbare Energien“ |
| 5) | Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterin bzw. ihres oder seines Stellvertreters. |
| 6) | Besprechung der Projekte und definieren der Ziele |
| 7) | Besprechung der weiteren Vorgehensweise |
| 8) | Verschiedenes |
TOP 1: Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Jörg Schäfer, eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.
Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Planungsausschusses, des Gemeindevorstandes, die weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung, den Protokollanten sowie alle weiteren Gäste.
Herr Schäfer stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung fragt nach, ob Anträge zur Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorliegen.
Es werden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 3: Wahl der/des Vorsitzenden des „Planungsausschusses für erneuerbare Energien“
Als Wahlleiter zur Wahl der/des Vorsitzenden des Planungsausschusses für erneuerbare Energien stellt sich der Beigeordnete Ernst Liebich zur Verfügung.
Herr Liebich bittet um Wahlvorschläge zur/zum Vorsitzende/n des Planungsausschusses für erneuerbare Energien.
Wahl zur/zum Vorsitzenden des Planungsausschusses für erneuerbare Energien:
Wahlvorschlag 1: Jörg Schäfer
Weitere Wahlvorschläge werden nicht abgegeben.
Herr Liebich fragt nach, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist?
Seitens der Ausschussmitglieder wird kein Antrag auf eine geheime Wahl gestellt, sodass die Wahl per Handaufheben erfolgen kann.
Wahlvorschläge und Abstimmung: Wahlvorschlag 1: Jörg Schäfer
| Abstimmung: | |
| Anwesend: | 5 |
| Dafür: | 4 |
| Dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Somit ist Jörg Schäfer zum Vorsitzenden des Planungsausschusses für erneuerbare Energien gewählt. Er nimmt die Wahl an und übernimmt fortan die Leitung der Sitzung.
TOP 4: Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden des „Planungsausschusses für erneuerbare Energien“
Herr Schäfer bittet um Wahlvorschläge zur/zum stellv. Vorsitzende/n des Planungsausschusses für erneuerbare Energien.
Wahl zur/zum stellv. Vorsitzenden des Planungsausschusses für erneuerbare Energien:
Wahlvorschlag 1: Andreas Schmidt
Weitere Wahlvorschläge werden nicht abgegeben.
Wahlvorschläge und Abstimmung: Wahlvorschlag 1: Andreas Schmidt
| Abstimmung: | |
| Anwesend: | 5 |
| Dafür: | 4 |
| Dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Somit ist Andreas Schmidt zum stellv. Vorsitzenden des Planungsausschusses für erneuerbare Energien gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 5: Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterin bzw. ihres oder seines Stellvertreters.
Herr Schäfer bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterin bzw. ihres oder seines Stellvertreters.
Wahl zur/zum Schriftführer/in im Planungsausschuss für erneuerbare Energien:
Wahlvorschläge und Abstimmung: Wahlvorschlag 1: Holger Stein
| Abstimmung: | |
| Anwesend: | 5 |
| Dafür: | 4 |
| Dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 1 |
Somit ist Holger Stein zum Schriftführer des Planungsausschusses für erneuerbare Energien gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Wahl zur/zum stellv. Schriftführer/in im Planungsausschuss für erneuerbare Energien:
Wahlvorschläge und Abstimmung: Wahlvorschlag 1: Lars Stein
| Abstimmung: | |
| Anwesend: | 5 |
| Dafür: | 5 |
| Dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Somit ist Lars Stein zum stellv. Schriftführer des Planungsausschusses für erneuerbare Energien gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 6: Besprechung der Projekte und definieren der Ziele
Von den Mitgliedern wurden folgende Projekte und Zieldefinitionen vorgeschlagen:
- Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäude der Gemeinde, wie z.B. auf der Kläranlage Machtlos (Neu) und der Kläranlage Breitenbach (ggf. Erweiterung) sowie auf den Dächern der Dorfgemeinschaftshäuser.
- Energieanalyse der Heizungsanlage der Kindertagesstätte (energetische Sanierung)
- Bei den Kläranlagen sollte geprüft werden, ob und inwieweit die erzeugte Energie gespeichert werden kann.
- Es sollten zunächst einmal übergeordnete Ziele definiert werden, um die Klimaneutralität bei den öffentlichen Gebäuden der Gemeinde zu erreichen.
- Auf dem Dach der Bürgerbegegnungsstätte Oberjossa sollte über die Installation einer Photovoltaikanlage nachgedacht werden, um hier den Eigenverbrauch für den Betrieb der Heizungsanlage (Wärmepumpe) durch Einspeisung zu verringern.
- Auch für die Baumaßnahme „Multifunktionsgebäude NEZ“ möge eine Photovoltaikanlage vorgesehen werden, da hier ja auch eine klimaneutrale Heizungsanlage installiert werden wird. Zudem sollte auch über die Errichtung von E-Ladestationen nachgedacht werden.
- Um eine Analyse über die Klimaneutralität der öffentlichen Gebäude der Gemeinde erstellen zu können, müssen zunächst erst einmal verschieden Datenerhebungen wie Strom-, Heizöl- und Gasverbrauch durchgeführt werden. Der Fuhrpark des Bauhofes sollte in Zukunft auf E-Autos umgestellt werden. In diesem Zuge müssen dann auch E-Ladestationen installiert werden.
- Auch über E-Tankstellen sollte nachgedacht werden, da diese derzeit noch gefördert werden.
- Ein weiteres längeres Gesprächsthema war die Thematik „Freiflächensolarpark mit
- Bürgerbeteiligung“. Auch hier muss eine genaue Analyse der in Frage kommenden Flächen sowie verschiedene Wirtschaftlichkeitsberechnungen, etc. durchgeführt werden. Ggf. können auch hier schon Vorgespräche mit Nachbarkommunen geführt werden.
- Es wird vorgeschlagen, dass man mit einem Fachmann bzw. einem Fachbetrieb Kontakt aufnimmt, welcher dann die politischen Gremien der Gemeinde in einem Vortrag und in einer Diskussionsrunde über die verschiedenen Möglichkeiten zur Installation von Anlagen für erneuerbare Energien durchgeführt werden. Der Vorsitzende wird sich dahingehend informieren und einen Termin vereinbaren.
- Auch das Thema „Erstellung einer Windkraftanlage“ wurde konstruktiv diskutiert. Es sollte geprüft werden, ob in der Gemarkung Oberjossa, an der BAB 7 am Strampen auf der gemeindlichen Fläche eine Windkraftanlage in Kombination mit einer Flächen-Photovoltaikanlage installiert werden kann.
TOP 7: Besprechung der weiteren Vorgehensweise
Es wird vereinbart, dass wie folgt vorgegangen werden soll:
- Organisation und Terminfindung für den Vortrag eines Fachmannes/Fachbetriebes, welcher dann die politischen Gremien der Gemeinde in einer Diskussionsrunde über die verschiedenen Möglichkeiten zur Installation von Anlagen für erneuerbare Energien durchführt.
- Energieverbrauchsanalyse der gemeindlichen Gebäude.
- Planung von Photovoltaikanlagen
TOP 8: Verschiedenes
- Die nächste Sitzung soll nach den Sommerferien stattfinden
- Der Vors. informiert über eine Veranstaltung, welche am 19.07.2022 in Baunatal in einer Präsenzveranstaltung stattfindet, aber auch online besucht werden kann und vom RP Kassel organisiert wird. Diese Veranstaltungseinladung wird im Ratsinformationssystem hochgeladen. Hierzu kann sich jeder interessierte politische Mandatsträger anmelden. Der Vors. bittet um Rückmeldung an seine Person, wer diese Veranstaltung besuchen möchte, um ggf. Fahrgemeinschaften bilden zu können.