Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirat Oberjossa
vom Donnerstag, den 27.07.2023
| Tagungsort: | Landgasthof & Hotel Jossatal |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 19:35 Uhr |
| Ende: | 20:55 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 16.07.2023 auf Donnerstag, den 27.07.2023, 19:30 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 30.03.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge. |
| 4) | Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers. |
| 5) | Erörterung und Empfehlung zum vorbeugenden Schutz vor Starkregen- und Überflutungsereignissen in der Gemarkung Oberjossa. |
| 6) | Freiwilligentag des Landkreises Hersfeld-Rotenburg 2023 |
| 7) | Löschwasserentnahmestelle und Sachstand Mühlgraben |
| 8) | Restarbeiten TNG Glasfaser |
| (9) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 19:35 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.
Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Gäste. Mitglieder des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung sind nicht anwesend.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorgetragen.
Abstimmung:
| Anwesend: |
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| Dafür: |
| Dagegen: |
| Enthaltung: |
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TOP 3:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 05.12.2022 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge.
Der Ortsvorsteher bittet um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 30.03.2023
Rudolf Lippert verliest das Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa vom 30.03.2023
Da niemand vom Gemeindevorstand anwesend ist, wird vereinbart die offenen Punkte und Fragen aus der letzten Sitzung mit separatem Schreiben erneut vorzutragen und um zeitnahe Antwort wird gebeten.
Abstimmung:
| Anwesend: | 4 |
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| Dafür: | 4 | Dagegen: | 0 | Enthaltung : | 0 |
TOP 4:
Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers.
Da die bisherige stellvertretende Ortsvorsteherin ihr Mandat niedergelegt hat, ist es notwendig einen neuen stellvertretenden Ortsvorsteher zu wählen.
Hierfür vorgeschlagen wurde von Heinrich Stiebing das Ortsbeiratsmitglied Ernest Veapi. Weitere Vorschläge gab es nicht.
Die Wahl erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung. Ernest Veapi nimmt die Wahl an.
Abstimmung:
| Anwesend: | 4 |
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| Dafür: | 3 | Dagegen: | 0 | Enthaltung: | 1 |
TOP5:
Erörterung und Empfehlung zum vorbeugenden Schutz vor Starkregen- und Überflutungsereignissen in der Gemarkung Oberjossa.
Heinrich Stiebing erläutert die Situation an der Unterführung der B62 am Friedhof, wo seit Jahren bei Starkregen wegen verstopfter nicht gereinigter Regeneinläufe, Schlamm und Unrat bis zur K77 am Grundstück Bode gespült werden und deren Beseitigung erheblichen Aufwand für Feuerwehr und Gemeindebauhof bedeuten.
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand im eigenen Interesse, für die regelmäßige Kontrolle und Reinigung der betroffenen Einläufe Sorge zu tragen. Eine Auflistung mit Fotos ist beigefügt.
Abstimmung:
| Anwesend: | 4 |
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| Dafür: | 4 | Dagegen: | 0 | Enthaltung: | 0 |
TOP 6:
Freiwilligentag des Landkreises Hersfeld-Rotenburg 2023
Nach eingehender Beratung möglicher Projekte zu diesem Anlass, ist der Ortsbeirat zu dem Schluss gekommen, am 09.09.2023 Unterhaltungs- und Verschönerungsarbeiten am Kinderspielplatz anzugreifen und als Option für schlechtes Wetter, im Bereich der Friedhofshalle notwendige Instandsetzungsarbeiten durchzuführen.
Abstimmung:
| Anwesend: | 4 |
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| Dafür: | 4 | Dagegen: | 0 | Enthaltung: | 0 |
TOP 7:
Löschwasserentnahmestelle und Sachstand Mühlgraben
Heinrich Stiebing berichtet, dass es derzeit keine konkrete Auskunft zu Planung und Durchführung der beiden Punkte gibt.
Da diese Punkte für unseren Ort aber von großer Bedeutung sind, hält es der Ortsbeirat für angebracht, dass der Gemeindevorstand uns, den Ortsbeirat in die Prozesse mit einbindet und unser Wissen um die Belange des Ortes nutzt, um tragfähige Entscheidungen zum Wohle aller zu treffen. Es sollte hier tunlichst davon abgerückt werden, uns vor vollendete Tatsachen stellen zu wollen.
Abstimmung:
| Anwesend: |
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| Dafür: |
| Dagegen: |
| Enthaltung: |
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TOP 8:
Restarbeiten TNG
Der Ortsvorsteher berichtet, dass aus der Gemeindeverwaltung zu erfahren war, dass die Firma TNG in KW 33 mit den restlichen Pflaster- und Asphaltarbeiten einschließlich der Herrichtung des Festplatzes beginnen wird.
Abstimmung:
| Anwesend: |
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| Dafür: |
| Dagegen: |
| Enthaltung: |
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TOP 9:
Verschiedenes
- Zur Fertigstellung der Wasserleitung und des Parkstreifens an der K77, beginnend gegenüber dem Kinderspielplatz bis zum Ende der Hersfelder Straße in Richtung Breitenbach, war aus der Gemeindeverwaltung zu erfahren, dass damit nach dem Ende der Sommerferien 2023 zu rechnen ist.
- Der Ortsbeirat ist einstimmig der Auffassung, dass die Beantwortung der in den vergangenen Sitzungen an den Gemeindevorstand herangetragenen Bitten und Vorschläge, ausgesprochen lange auf sich warten lassen. Wünschenswert und hilfreich für unsere Arbeit wäre nach unserem Dafürhalten eine aktive und transparente Kommunikationskultur seitens des Gemeindevorstandes.
Abstimmung:
| Anwesend: |
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| Dafür: |
| Dagegen: |
| Enthaltung: |
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Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 20:55 Uhr.