| Anwesende des Ortsbeirates: | Friederike Klinke |
| Manuel Völker |
| Raphael Kupfermann |
| Ralf Nuhn |
| Entschuldigt: | Daniel Weitzel |
| Anwesende des Gemeindevorstandes: | Ingo Wawrosch, 1. Beigeordneter |
| Anwesende Gäste: | Jürgen Eidt, Gemeindevertreter |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Bericht des Ortsbeirates und Fragen an den Gemeindevorstand |
| 4. | Planung Freiwilligentag 2023 |
| 5. | Planung Hecken/Gräben/Wege im Winter 2023/2024 |
| 6. | Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2024 |
| 7. | Anregungen und Fragen der Bürger*innen |
| 8. | Verschiedenes |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ortsvorsteherin Friederike Klinke eröffnet um 19:08 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gemeindevorstands und die anwesenden Bürger*innen von Gehau.
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Die Ortsvorsteherin stellt die Beschlussfähigkeit fest.
| 3. | Bericht des Ortsbeirates und Fragen an den Gemeindevorstand |
| - | Der ausgeschriebene Minijob zum Rasenmähen in Gehau wurde besetzt (zwei Personen teilen sich den Job). |
| - | Ein Arbeitseinsatz im Frühjahr (Insektenhotel auf dem Dorfplatz errichtet, Pflaster gereinigt, Unkraut entfernt etc.) hat stattgefunden. Danke an alle Helfer*innen. |
| - | Die Vitrine im DGH wurde angeschafft und aufgestellt und mit ersten historischen Büchern aus der alten Schule bestückt. Weitere Dachbodenfunde sollen aufbereitet und dazukommen, danke an Manuela Burkhardt für diese Arbeit. |
| - | Die Geschwindigkeitstafeln an beiden Ortseingängen zeigen eine spürbare Wirkung. |
| - | Sachstand Kirche: Noch keine Neuigkeiten seitens des Kirchenvorstandes. Es kam die Frage auf, ob ein Teil der Baulast noch bei der Gemeinde liege. |
| - | Der TNG-Glasfaserausbau in Gehau ist fertig, die Oberflächen sind wiederhergestellt. Etwaige Mängel/Hinweise sollen am besten über die AEM-App an die Gemeindeverwaltung gemeldet werden. |
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| Info durch Ingo Wawrosch: Die erste Abnahme wird in Oberjossa stattfinden, dann geht´s weiter jeweils in Anwesenheit der Ortsbeiräte. |
| - | Sachstand altes Feuerwehrgerätehaus: |
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| Friederike Klinke fragt nach dem aktuellen Stand. Ingo Wawrosch erläutert, dass nach seinem Kenntnisstand der Turm abgerissen und das Gebäude an die Feuerwehr verpachtet werde soll, dazu liefen Gespräche. Friederike Klinke wendet ein, dass in der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 14.02.2023 durch Volker Jaritz zugesagt wurde, dass nur der Turm abgerissen wird und das Gebäude der Feuerwehr Gehau weiterhin ohne Pachtvertrag zur Verfügung steht. Zudem wurde in dieser Sitzung festgestellt, dass auch die Sirenensteuerung in dem Gebäude sitzt. Da der Gemeindevorstand hierzu noch einen Beschluss fassen muss, da der vorherige Beschluss, das gesamte Gebäude abzureißen nach wie vor Bestand hat, wollte dieser gerne einen Vertreter der Feuerwehr Gehau zu einer Sitzung einladen. Friederike Klinke berichtet, dass es keine Einladung und auch keine weiteren Gespräche gegeben hat. Der Ortsbeirat Gehau sowie die Feuerwehren der Gemeinde Breitenbach gehen also weiterhin davon aus, dass lediglich der alte Schlauchturm abgerissen wird und das Gebäude ohne Pachtvertrag für den aktuellen Zweck zur Verfügung steht. So wie es in der Ortsbeiratssitzung am 14.02.2023 besprochen wurde. |
| - | Sachstand DGH-Betreuung: |
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| Soll durch Manuela Burkhardt umgesetzt werden. Gespräche sind angelaufen, Schlüssel wurde übergeben, Zugang zu DGH-Buchungsprogramm soll noch folgen, offizielle Bekanntgabe folgt noch. |
| - | Sachstand Radweg Breitenbach nach Gehau: |
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| Laut Ingo Wawrosch noch keine Entwicklungen, zumindest nicht überregional.Empfehlung: Antrag des Ortsbeirates an Gemeindevorstand für eine kleine Lösung (z.B. über Igelsweg und nach Möglichkeit ohne Querung der B 62). Die Mitglieder des Ortsbeirates weisen jedoch darauf hin, dass der Igelsweg nach der Hälfte der Strecke endet und die Fortführung bis nach Gehau nicht „einfach“ umzusetzen sei. Dieses Thema soll deswegen weiter diskutiert werden. |
| - | Sachstand Windräder an der Grenze zu Hof Huhnstadt: |
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| Laut Ingo Wawrosch kann man die neuen Maßnahmen bei Hof Huhnstadt lediglich zur Kenntnis nehmen (anderer Kreis, anderer Regierungsbezirk). Friederike Klinke bittet darum, dass bei solchen Themen eine bessere Informationspolitik betrieben wird, auch wenn man seitens der Gemeinde Breitenbach keinen Einfluss auf den Bau dieser neuen Windräder hat, hätte man die Bürger*innen von Hof Huhnstadt und Gehau informieren können. |
| - | Informationen bzw. Erinnerungen an den Gemeindevorstand/Gemeindeverwaltung: | |
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| - | Trafohaus der EAM in der Oberländerstraße steht nach wie vor teilweise unter Wasser; Handlungsbedarf. |
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| - | Schwimmbecken auf dem Spielplatz wird durch Verunreinigungen verstopft und steht bei Starkregen unter Wasser; Handlungsbedarf. |
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| - | Im DGH fehlt nach wie vor die DGUV 3 - Prüfung. Rauchmelder fehlen auch in der gemeindeeigenen Wohnung; Handlungsbedarf. |
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| - | Zuwegung Friedhof (PKW) wird immer schlechter befahrbar; Handlungsbedarf. |
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| - | Liste der offenen Punkte des Ortsbeirates veraltet (dem Ortsbeirat liegt eine Version von 11/2022 vor). Empfehlung, damit mehr zu arbeiten. |
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| - | Stützmauer unterhalb der Kirche (Information durch Ingo Wawrosch): Kostenschätzung läuft, danach erfolgen Anliegergespräche. |
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| - | Zaun DGH (Information durch Ingo Wawrosch): OB solle bei Holger Noll den Zaun bestellen, 5.000 € Haushaltsmittel stehen zur Verfügung |
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| - | Schutzhütte Richtung Burg Herzberg (Information durch Ingo Wawrosch): Entsorgung des alten Daches und Kauf von neuem Material geklärt. |
| 4. | Planung Freiwilligentag 2023 |
| - | Der Arbeitseinsatz soll am 16.09.2023 stattfinden und der Ortsbeirat bittet um zahlreiche Beteiligung. | |
| - | Mögliche Arbeiten: | |
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| - | Scheichtum räumt Bereich um die Grillhütte auf / schneidet frei |
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| - | Unkraut/Pflanzen Dorfplatz |
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| - | Schutzhütte Herzberg (Dach entsorgen und neu aufbauen) |
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| - | Bänke freischneiden |
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| - | Bänke erneuern und/oder neu setzen |
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| - | Dachboden DGH sichten, sortieren und ggf. Aufbewahrung zuführen |
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| - | Wildkrautbürste zur Pflasterreinigung reserviert |
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| - | neues schwarzes Brett (Siebdruckplatte anbringen) |
| 5. | Planung Hecken/Gräben/Wege im Winter 2023/2024 |
Waldwege: Sind teils so sehr ausgespült, dass auch Gemeindewege beeinträchtigt werden. Manuel Völker empfiehlt, dass die Wege bei der Sanierung durch die Gemeinde besser verdichtet bzw. wertigeres Material eingebaut werden müsse.
Der Ortsbeirat wird wieder eine Karte erstellen und alle Bedarfe eintragen (Wege, Uferbereich Bachlauf, etc.). Die Mitglieder des Ortsbeirates betonen, dass es einige Maßnahmen gibt, die schon mehrere Jahre auf der Maßnahmenliste stehen.
| 6. | Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2024 |
Der Ortsbeirat Gehau beschließt einstimmig dem Gemeindevorstand zu empfehlen, die folgenden Punkte in den Haushalt 2024 aufzunehmen:
| - | Jährliche Verfügungsmittel für den Ortsbeirat/die Ortsvorsteherin: Vorschlag: 2 € pro Einwohner*in (jährlich) |
| - | Minijob „Rasen-Mähen in Gehau“ bis max. 520 €/Monat (nach Bedarf) |
| - | Erneuerung der Stützmauer unterhalb der Kirche, Richtung Rimbergerstraße: 30.000 € (sofern die Maßnahme dieses Jahr nicht mehr erfolgt) |
| - | Austausch Zaun um das DGH: 10.000 € (sofern die Maßnahme dieses Jahr nicht mehr erfolgt) |
| - | Sanierung Alter Schlauchturm Feuerwehr: 10.000 € (sofern die Maßnahme dieses Jahr nicht mehr erfolgt) |
| - | Basketballkorb/brett am Spielplatz erneuern: 100 € |
| - | Hinweisschilder für markante Punkte an Wanderwegen: 1500 € |
| - | Bodentreppe DGH: 1500€ |
Eine Liste mit diesen Punkten wird dem Gemeindevorstand zeitnah zusätzlich zum Protokoll eingereicht.
| 7. | Anregungen und Fragen der Bürger |
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| 8. | Verschiedenes |
| - | Freiwilligentag steht in zwei Woche an. |
| - | Nächster Termin Ortsbeirat voraussichtlich im Dezember 2023 zur Haushaltsdebatte. |
| - | 12.10.2023 Blutspendeaktion in Ottrau: Bewerbung der Aktion auch in der Gemeinde Breitenbach, um das Thema Blutspende auch hier aktuell zu halten. |
| - | Rege Diskussion zum NEZ über Zeitpläne, Kosten, Bauleitung, Heizung, Fenster, Dach etc. |
| Verweis auf Sitzung am 31.08. zu diesem Thema | |
| - | Frage nach dem Router für Feuerwehr? Diese liegen in der Verwaltung in Breitenbach zur Abholung. |
Ortsvorsteherin Friederike Klinke schließt die Sitzung um 20:18 Uhr.