Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa
von Montag, den 05.09.2022
Tagungsort:
Bürgerbegegnungsstätte Oberjossa
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 19:01 Uhr |
| Ende: | 20:42 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 22.08.2022 auf Montag, 05.09.2022, 19:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 26.04.2022 |
| (4) | Bericht des Ortsbeirates |
| (5) | Anträge des Ortsbeirates für die Haushaltsplanung 2023 |
| (6) | Buslinie X33; hier: Antrag an den NVV bzgl. zukünftige Anfahrt des OT Oberjossa |
| (7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 19:01 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.
Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, des Gemeindevorstandes, der Gemeindevertretung sowie alle anwesenden Gäste.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 3:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates
Der Ortsvorsteher bittet den Schriftführer um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 26.04.2022.
Schriftführer Lars Stein verliest das Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa vom 26.04.2022.
TOP 4:
Bericht des Ortsbeirates
Der Ortsvorsteher berichtet, dass folgende Arbeiten durch den gemeindlichen Bauhof ausgeführt wurden:
- Die Weiden zwischen der BBSt. und dem Grundstück Poljanski wurden gefällt.
- Die abgelagerten Erdablagerungen auf dem Festplatz wurden verfüllt.
- Die Sandanlandungen im Bachbett der Jossa (vor und hinter der Brücke) wurden ausgebaggert und zwischengelagert. Der Freischnitt des Erlengehölzes im Zuge der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie durchgeführt.
- In den kommenden beiden Tagen werden in Oberjossa Wasserschieber getauscht. Hier wird auch teilweise das Wasser abgestellt werden.
TOP 5:
Anträge des Ortsbeirates für die Haushaltsplanung 2023
a) Außenanstrich Friedhofshalle Oberjossa
Im nächsten Jahr soll die Außenfassade der Friedhofhalle neu gestrichen werden. Dies soll im Rahmen des Freiwilligentages 2023 durchgeführt werden. Die Kosten für die Stellung des Gerüstes und die Materialkosten für die Farbe sollen dementsprechend im Haushaltsplan berücksichtigt werden.
Der Ortsbeirat beschließt, dem Gemeindevorstand zu empfehlen, finanzielle Mittel für den Fassadenanstrich der Friedhofshalle Oberjossa in die Haushaltsplanung mit aufzunehmen.
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
b) Erledigung und Fortführung der noch zu erledigenden Arbeiten
Der Ortsbeirat beschließt, dem Gemeindevorstand zu empfehlen, die noch ausstehenden zu erledigenden Arbeiten in die Haushaltsplanung mit aufzunehmen:
- Schaffung einer neuen Löschwasserentnahmestelle im Rahmen der Umlegung des Mühlgrabens Oberjossa.
- Installation eines Warnsystems im Hochbehälter Oberjossa
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
c) Außenanlage BBSt. Oberjossa & Schutzmaßnahme Außengerät Heizung
Die Außenanlage der BBSt. Oberjossa (Jossaseite) muss noch fertig gestellt werden. Hier handelt es sich um die Pflasterung des Randstreifens (ca. 1,50 m) entlang der Gebäudefassade sowie die Einarbeitung des Mutterbodens auf der Freifläche neben dem Gebäude.
Zudem sollte zum Schutz des Außengerätes der Heizungsanlage mit Stabmattenzaun ein Rundumschutz erstellt und eine kleine Überdachung geschaffen werden, damit das Gerät von Vandalismus und äußeren Einflüssen geschützt wird.
Der Ortsbeirat beschließt, dem Gemeindevorstand zu empfehlen, finanzielle Mittel für die Fertigstellung der Außenanlage sowie für den Schutz des Heizungs-Außengerätes im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
d) Medienanlage BBSt. Oberjossa
Der Ortsbeirat beschließt, dem Gemeindevorstand zu empfehlen, finanzielle Mittel für die Anschaffung einer Mediaanlage in der BBSt. Oberjossa in die Haushaltsplanung (Investitionen) mit aufzunehmen. Zu prüfen ist, ob es hierfür auch Förderprogramme gibt, über die man Zuschüsse beantragen kann.
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
e) Verfügungsmittel für den Ortsbeirat / den Ortsvorsteher
Der Ortsbeirat beschließt, dem Gemeindevorstand zu empfehlen, dem Ortsbeirat Oberjossa ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich Verfügungsmittel für den Ortsbeirat / den Ortsvorsteher bereit zu stellen. Hinsichtlich der Höhe der Verfügungsmittel empfiehlt der Ortsbeirat, diese auf Basis der zum Zeitpunkt der jeweiligen Haushaltsplanung aktuellen Einwohnerzahl des Ortsteils Oberjossa festzusetzen (Vorschlag Ortsbeirat: 2,00 € je Einwohner).
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
TOP 6:
Buslinie X33; hier: Antrag an den NVV bzgl. zukünftige Anfahrt des OT Oberjossa
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand in dieser Angelegenheit tätig zu werden, damit die Buslinie X33 den Ortsteil Oberjossa wieder anfährt! Vielleicht kann dies auch unter Einbeziehung des Regierungspräsidiums und der Landesregierung erreicht werden, weil ja die Bundesregierung Beschlüsse gefasst hat, dass vermehrt auf Öffentliche Verkehrsmittel gesetzt werden soll.
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
TOP 7
Verschiedenes:
- Der Ortsbeirat legt fest, dass die offizielle Einweihung noch in diesem Jahr (frühestens am 02.10.2022) stattfinden soll. Die Einweihungsfeier soll um 14:00 Uhr beginnen mit dem offiziellen Teil, anschließend soll es Kaffee und Kuchen mit anschließendem gemütlichen Beisammensein mit Speisen vom Grill ab 17:00 Uhr geben.
Zum offiziellen Teil sollen die politischen Gremien der Gemeinde, die an der Baumaßnahme beteiligten Firmen sowie die Pfarrerin eingeladen und um ein Grußwort gebeten werden.
Abstimmung:
| Anwesend 4, | davon dafür = 4 | dagegen = 0 | Enthaltung = 0 |
Folgende weitere Themen wurden kurz angesprochen:
- Sachstand Umlegung Mühlbach
- Sachstand Spielplatz Oberjossa
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 20:42 Uhr.