Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa von Donnerstag den 29.09.2025
Tagungsort:
BBS Oberjossa
Sitzungsverlauf:
| Beginn: | 19:32 Uhr |
| Ende: | 20:48 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Vom Ortsbeirat Ernest Veapi, Jan Battenberg, Rudolf Lippert
Vom Gemeindevorstand Erster Beigeordneter Ingo Wawrosch
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 08.09.2025, für Donnerstag den 29.09.2025 um 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung in die Bürgerbegegnungsstätte in Oberjossa eingeladen worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| (4) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 23.01.2025 und Bericht des Gemeindevorstandes |
| (5) | Empfehlung für den Haushaltsplan 2026 |
| (6) | Kommunalwahl 2026 |
| (7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Ernest Veapi eröffnete um 19:32 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.
Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, des Gemeindevorstandes.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Veapi stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
TOP 3:
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Ernest Veapi stellt den Antrag, wegen des Rücktritts von Heinrich Stiebing als Ortsvorsteher, heute die Wahl eines neuen Ortsvorstehers durchzuführen, diesen Vorgang an Top 4. zu setzen und alle folgenden Punkte fortlaufend zu positionieren.
Die Ergänzung wurde einstimmig angenommen.
TOP 4:
Wahl eines neuen Ortsvorstehers
Aus der Versammlung wird Ernest Veapi zur Wahl als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt einstimmig bei einer Enthaltung.
Ernest Veapi nimmt die Wahl an.
TOP 5:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates
Der Ortsvorsteher bittet den Schriftführer um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 23.01.2025
Schriftführer Rudolf Lippert verliest das Protokoll und bittet den Ersten Beigeordneten. zu den dort und in der Vergangenheit an den Gemeindevorstand gerichteten Punkte. zu berichten.
Der Erste Beigeordnete berichtet, dass die Umbaumaßnahmen im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Jossabrücke, voraussichtlich noch in diesem Herbst begonnen werden. Auch soll die Wasserentnahmestelle für die Brandbekämpfung, in diesem Bereich so hergerichtet werden, dass auf herkömmliche Art, Wasser entnommen werden kann.
Ebenso sollen die Abschlussarbeiten an Gehweg und Parkstreifen an der Hersfelder Straße, voraussichtlich noch in diesem Herbst begonnen und fertiggestellt werden.
Rudolf Lippert stellt fest, dass die vom Bürgermeister während der letzten Sitzung zugesagte Schutzverkleidung für das Klimagerät im Nebeneingangsbereich des Feuerwehrgerätehauses, scheinbar bis heute nicht weiterverfolgt wurde. Der Ortsbeirat hält diese Maßnahme für zwingend erforderlich um unbeabsichtigte, kostenintensive Beschädigungen an dem Gerät zu vermeiden.
TOP 6:
Empfehlung für die Haushaltsplanung 2026
Der Ortsbeirat bittet darum, die auf 2026 verschobenen Haushaltsvorschläge nun im Haushalt 2026 zu berücksichtigen, die da wären:
Anlegen des Parkstreifens am Festplatz entlang der Bahnhofstrasse, wie in der Baugenehmigung der Bürgerbegegnungsstätte gefordert.
Schutzdach und Einfriedung des Klimagerätes an der Bürgerbegegnungsstätte.
Überdachte Sitzgelegenheit für den Kinderspielplatz.
Dazu neu in den Haushalt 2025 aufzunehmen, bitten wir die Anschaffung und Montage eines Sonnensegels für den Sandkasten am Kinderspielplatz.
Begründung hierfür ist, dass an dem dort für Sonnenschutz sorgenden Apfelbaum Äste abzubrechen drohen und das Fallobst mit Insektenbefall eine zusätzliche Gefahr für spielende Kinder darstellt. Außerdem entsteht an dem Baum ein immer größer werdender zeitlicher Pflegeaufwand.
Für die Alte Schule in Oberjossa bitten wir einen Betrag von 800,- € zur Verfügung zu stellen, um den Innenraum zu renovieren und für die örtlichen Vereine nutzbar zu machen.
Die Abstimmung erfolgte einstimmig
TOP 7:
Kommunalwahl 2026
Der Ablauf und die Vorbereitenden Schritte zur Kommunalwahl aus Sicht des Ortsbeirates wurden besprochen.
Top 8:
Verschiedenes
Jan Battenberg fragt nach dem Sachstand zur Buswartehalle in Richtung Alsfeld. Wann der Aufbau erfolgt, konnte nicht erfahren werden.
Ernest Veapi berichtet, dass die offene Querrinne in der Straße Am Stockgraben nach vielen Reklamationen endlich durch TNG geschlossen wurde.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um | 20:48 Uhr. |
| gez. Ernest Veapi | gez. Rudolf Lippert |
| (Ortsvorsteher) | (Schriftführer) |