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Herzberg-Rimberg Bote
Ausgabe 42/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich zur Sitzung der Gemeindevertretung

für Mittwoch, den 01. November 2023 um 20:00 Uhr

in das DGH Gehau ein.

Tagesordnung:

1.

Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Erweiterungsbau an die Kindertagesstätte Pusteblume.

4.

Beratung und Beschlussfassung über die 9. Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Breitenbach am Herzberg in der geänderten Fassung vom 19.11.2020.

Hier: § 24 (1) Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze für Abwasser

5.

Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Breitenbach am Herzberg in der geänderten Fassung vom 19.11.2020.

Hier: § 24 (3) Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze für Wasser

6.

Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Zisternenpflicht gemäß der neuen hessischen Muster-Zisternensatzung bei Neubauten in der Gemeinde Breitenbach am Herzberg.

8.

Anfragen der SPD-Fraktion

-

Ergebnis Energiegutachten Hohe Luft (Präsentation Energieberater)

-

Sachstand Jugendarbeit Ortsjugendpflege

-

Sachstand Erstellung Starkregenkarte bzw. Fließfahrtkarte

9.

Information des Gemeindevorstandes

-

Vierteljahresbericht Haushaltsvollzug zum 30.09.2023

10.

Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich!

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung