Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa
vom Donnerstag, den 07.10-2024 in der Bürgerbegegnungsstätte
Sitzungsverlauf:
| Beginn: 20:00 Uhr | Ende: 21:25 Uhr |
Anwesenheit:
Mitglieder des Ortsbeirates:
| o | Heinrich Stiebing |
| o | Jan Battenberg |
| o | Rudolf Lippert |
| o | Ernest Veapi |
Mitglieder des Gemeindevorstandes:
o | Ernst Liebich |
Mitglieder der Gemeindevertretung:
o | - |
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren ordnungsgemäß, mit Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung eingeladen worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | |
| (4) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 04.12.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge. |
| (5) | Heckenschnitt und Grabenräumung Haushaltsjahr 2024 / 2025 |
| (6) | Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2025, Beratung, Antragstellung und Empfehlung |
| (7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 20:00 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa. Er begrüßte Ernst Liebich vom Gemeindevorstand und die anwesenden Gäste.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
TOP 3:
Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 4:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 04.12.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge.
Der Ortsvorsteher bittet um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 04.12.2023
Schriftführer Rudolf Lippert verliest das Protokoll, daraus resultieren folgende noch offene bzw. unbeantwortete Punkte /Vorschläge:
| - | Das Asphaltieren von Querungen am Stockgraben durch TNG ist teilweise noch unerledigt. |
| - | Das Reststück der neuen Hauptwasserleitung in der Hersfelder Straße ist verlegt, Die Hausanschlüsse und der Parkstreifen sollen wegen der Personalsituation am Bauhof und auch witterungsbedingt im kommenden Frühjahr fertiggestellt werden. Wir erinnern nochmals daran, dass die Anlieger seit 2019 auf die Fertigstellung warten, um die Schotterflächen auf Ihren betroffenen Grundstücken herrichten zu können. |
| - | Unsere Bitte den Internetauftritt der Gemeinde, in Hinblick auf Tourismus und Kinderfreundlichkeit, in Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten attraktiver zu gestalten, wurde bisher nicht aufgenommen. |
TOP 5:
Heckenschnitt und Grabenräumung Haushaltsjahr 2024/2025.
Heinrich Stiebing erläutert, dass die Notwendigkeiten und Wünsche des Ortsbeirates dazu, in enger Abstimmung mit dem Ortslandwirt, zeitnah an die Gemeindeverwaltung übermittelt werden sollen.
Abstimmung:
Anwesend = 4 | dafür = 4 | dagegen = | Enthaltung = |
TOP 6:
Haushaltsplan & Haushaltssatzung für 2025, Beratung, Antragstellung und Empfehlung
| 1. | Der Ortsbeirat beantragt den für dieses Jahr verwehrten Betrag von 5000,- € für eine überdachte Sitzgelegenheit auf dem Kinderspielplatz, nun für 2025 bereit zu stellen. |
| 2. | Der Ortsbeirat beantragt, Mittel für die Erstellung der im Bauantrag für die Bürgerbegegnungsstätte vorgesehenen Parkplätze an der Bahnhofstrasse, bereit zu stellen. |
| 3. | Der Ortsbeirat beantragt Mittel für das Schutzdach und die Einfriedung des Klima- Außengerätes (Wärmepumpe) an der Bürgerbegegnungsstätte als Schutz vor Beschädigung bereit zu stellen. |
Abstimmung:
| Anwesend = 4 | dafür = 4 | dagegen = | Enthaltung = |
TOP 7:
Verschiedenes
Jan Battenberg fragt im Hinblick auf die anstehende Schlechtwetterperiode nach dem Sachstand der noch immer fehlenden Buswartehalle in Richtung Breitenbach.
TNG- Restarbeiten wurden angesprochen und um zeitnahe Erledigung gebeten, ebenso die ausstehenden Asphaltarbeiten über den Schieberkreuzen am Abzweig Bergstraße / Lohäckerweg und Hersfelder Str. / Alter Weg.
Diskutiert wurde über die mangelhafte Wiederherrichtung des Festplatzes durch TNG, nachdem diese den Platz als Materiallager genutzt hat. Der Ortsbeirat verlangt zum wiederholten mal, den Platz durch Aufbringen von Mutterboden und Grasansaht in den Ursprungszustand zu versetzen und stimmt darüber ab.
Abstimmung:
| Anwesend = 4 | dafür = 4 | dagegen = | Enthaltung = |
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21:25