Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa
vom Donnerstag, den 09.10.2023
| Tagungsort: | Bürgerbegegnungsstätte Oberjossa |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 19:35 Uhr |
| Ende: | 21: 00 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Gemeindevorstand
Bürgermeister Volker Jaritz
Ortsbeirat Oberjossa
Heinrich Stiebing, Jan Battenberg, Ernest Veapi, Rudolf Lippert, ein Zuhörer
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 25.09.2023 auf Donnerstag, den 09.10.2023, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung, eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 27.07.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge. |
| (4) | Resümee zum 1. Freiwilligentag am 09.09.2023 |
| (5) | Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2024 |
| (6) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 19:35 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.
Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, des Gemeindevorstandes, der Gemeindevertretung sowie alle anwesenden Gäste.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 3:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 27.07.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge.
Rudolf Lippert verliest das Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa vom 27.08.2023, dessen wesentliche Punkte mit separaten Schreiben vom 05.08.2023 und der Bitte um Kenntnisnahme und Beantwortung an den Gemeindevorstand gegangen waren.
Bürgermeister Jaritz berichtet über die Erledigung einiger Punkte aus unserer Ortsbegehung vom 25.03.2023.
Hier die Anbringung eines Schwalbenbrettes am Feuerwehrgerätehaus, der Ersatz des Geländers an der Trafostation Lohäckerweg / Talstraße, Instandsetzung der Bordsteinanlage und Asphaltarbeiten an der Straße Am Rain, Instandsetzung Bordsteinanlage K77 Abzweig Bahnhofstraße.
Zu unseren Fragen aus der Letzten Ortsbeiratssitzung berichtet Bürgermeister Jaritz zum Sachstand den Mühlgraben betreffend, dass im ehemaligen Bachbett die Wasserleitende Deckschicht durch den Gemeindebauhof aufgebrochen werden soll, Rigolen zur Versickerung eingebaut werden sollen und der Graben anschließend verfüllt werden soll. Danach soll die Grundstücksfläche an die Anlieger veräußert werden, damit diese ihr Regenwasser weiterhin dort einleiten können.
Zu unserm Vorschlag zum Schutz vor Starkregen im Bereich der Unterführung der B62 nahe dem Friedhof, konnte Bürgermeister Jaritz noch keine Aussage treffen, wird sich aber zeitnah darum kümmern.
Die Arbeiten am Hauptstrang der Wasserleitung in der Hersfelder Straße wurden fortgesetzt, danach werden die Hausanschlüsse hergestellt, sodass dann der Parkstreifen angelegt werden kann.
TOP 4:
Resümee zum 1. Freiwilligentag am 09.09.2023
Rudolf Lippert berichtet über den ersten Freiwilligentag in Oberjossa und zieht positiv Bilanz.
Die vorgesehenen Projekte, neuer Anstrich für den Zaun am Kinderspielplatz, Montage einer neuen Kletterwand und Reparatur und Anstrich von Ruhebänken in der Gemarkung konnten alle dank zahlreicher Helfer und Helferinnen gut erledigt werden. Danke dafür.
Im Nachgang wurde durch den Gemeindebauhof noch die Schaukeln instandgesetzt und darunter Fallschutzmatten eingebaut.
TOP5:
Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2024
Nachdem Heinrich Stiebing einige Vorschläge und Erläuterungen gemacht hat, beschließt der Otsbeirat, den Gemeindevorstand zu bitten, folgende Posten im Haushalt 24 für unseren Ortsteil zu berücksichtigen:
Außenanstrich der Friedhofshalle durch eine externe Malerfirma (Kosten laut einzuholendem Angebot)
Für die Anschaffung von Spielgeräten und einer überdachten Sitzgelegenheit für den Kinderspielplatz 12.000,- Euro
Anschaffung einer Radlerschutzhütte für den Radweg Niederjossa – Breitenbach 5.000,- Euro
Abstimmung:
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| Anwesend: | 4 |
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| davon dafür: | 4 |
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| dagegen: | 0 |
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| Enthaltung: | 0 |
TOP 6:
Verschiedenes
Heinrich Stiebing spricht den Stand der Glasfaserarbeiten an und bittet den Gemeindevorstand erneut, für die Zurückversetzung des Festplatzes in den Zustand vor der Nutzung als Materiallager durch TNG Sorge zu tragen.
In dem Zusammenhang weist er darauf hin, dass dort laut Bauantrag, parallel der Bahnhofstrasse befestigte Parkplätze für die Bürgerbegegnungsstätte hergestellt werden sollen.
Ernest Veapi bittet darum die Glasfaserfirma aufzufordern die seit Monaten offene Querung in der Straße Am Stockgraben zu schließen. Jan Battenberg Lobt die im Sommer erfolgte Beseitigung des Riesenbärenklau in und an der alten Hohle oberhalb der Bahnbrücke. Rudolf Lippert bittet darum darauf zu achten, den Riesenbärenklau zukünftig rechtzeitig vor der Blüte zu bekämpfen. Auf Nachfrage teilt Bürgermeister Jaritz mit, dass die Bestuhlung für die Friedhofshalle bestellt ist und mit der Lieferung bald zu rechnen ist.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21 :00 Uhr.