Protokoll der Ortsbeiratssitzung in Machtlos vom 17.09.2024
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 21:10 Uhr
Anwesende Personen:
Gemeindevorstand/Gemeindevertretung
-Volker Jaritz Bgm.
Ortsbeirat Machtlos
-Karlheinz Müller-Stender
-Andreas Schmidt
-Dennis Keil
Sonstige Personen aus der Dorfgemeinschaft
-Wehrführer Ralf Schleuning
-5 weitere Personen
Ablauf der Sitzung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden durch den Ortsvorsteher |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Ortsvorsteher |
| (3) | Bericht des Ortsvorstehers |
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| -Es gibt keine neuen Berichte vom Ortsvorsteher |
| (4) | Informationen und Beschlussfassung Glasfaserverlegung in Machtlos |
| - | Nach neuen Informationen bauen alle Anbieter unter 100 Anschlüssen nicht aus | |
| - | Machtlos erreicht diese Anzahl an Anschlüssen leider nicht | |
| - | Es gibt Öffentliche Fördermöglichkeiten, allerdings benötigt es hier an Beratung und Zeit, da es nach einem längeren und umfangreicheren Aufwand erscheint | |
| - | Nach Angabe von Breitband Hessen, dauert das Verfahren ca. 2,5-3,0 Jahre | |
| - | Ergänzende Worte vom Bgm. über Möglichkeiten | |
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| 1 | Goetel könnte beim Ausbau von Oberaula nochmals Prüfen ob ein Ausbau doch realisierbar wäre, allerdings ist dies eher unwahrscheinlich. |
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| 2 | Eine Förderung ist theoretisch die einzige Möglichkeit für einen Ausbau. |
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| 3 | Allerdings können nur 10% und maximal bis zu 50.000€ beantragt werden, den Rest muss die gem. eigens finanzieren. |
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| 4 | Die Verlegung erfolgt dann bis zu jedem Grundstück für den Nutzer kostenfrei, allerdings muss der Hausanschluss selbst bezahlt werden. |
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| 5 | Ein wichtiges Förderkriterium ist, dass eine Marktverweigerung vorhanden ist, diese ist vorhanden! |
Beschlussfassung
Der Ortsbeirat Machtlos beschließt, dass der Gemeindevorstand/die Gemeindevertretung Breitenbach am Herzberg den Glasfaserausbau im OT-Machtlos mittels öffentlicher Förderungen vorantreiben soll.
| Der Ortsbeirat Machtlos stimmt einstimmig mit 3-mal | ja |
Begründung
Alle anderen OT der Gemeinde Breitenbach am Herzberg wurden durch die Firma TNG Glasfasertechnisch erschlossen. Im OT Machtlos ist diese Erschließung aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt worden. Es gibt öffentliche Fördermittel für den Ausbau des Glasfasernetzes für diese Fälle. Der Ortsbeirat empfiehlt daher die Beantragung der Fördermittel, um den Einwohnern im Ortsteil Machtlos den Zugang zum schnellen Internet zu ermöglichen.
| (5) | Information FWG-Machtlos -Planungsstand- |
| - | Der OB erteilt das Wort an den Bgm. |
| - | Die Ausschreibungen der Erd-, Entwässerung-, Beton-, Außenanlage-, Dacherneuerung- und Neubauarbeiten sind gelaufen |
| - | Die Angebote liegen etwas über den Kosten |
| - | Beschlussfassung für Vergabe am 18.09.24 |
| - | Auftragserteilung erfolgt nach Beschlussfassung |
| - | Wunsch ist mir den Erdarbeiten und der Bodenplatte im Okt. zu starten |
| - | Ein Beschluss, dass der Schlauturm abgerissen wird steht |
| (6) | Aufnahme Anregungen aus der Dorfgemeinschaft Machtlos / Verschiedenes |
| - | Ein Wunsch des Ortes ist es, den oberen Teil des Turmes im Ort zu behalten und ggf. am Spielplatz zu integrieren |
| - | Die Laterne Im Oberland an der Kreuzung zum Schmiedeweg ist noch immer nicht repariert |
| - | Der Waldweg am Ende der Heinrich-Bernhardt-Str. spült nach jedem Starkregen Unmengen an Geröll aus dem Wald ins Dorf, so dass die Anwohner regelmäßig die Schächte reinigen um den Wasserfluss in den Schacht zu ermöglichen, hier muss eine Lösung gefunden werden. |
| Der Bgm. versichert kurzfristig einen Termin mit dem Ortsvorsteher um die Lage vor Ort zu begutachten um einen Lösungsweg zu finden. | |
| - | Der Zaun am Feuerlöschteich sowie der Aufgeweichte Bereich soll bitte ebenso begutachtet werden, wenn Bgm. vor Ort ist. |
Verschiedenes
| - | Die Ortsdurchfahrt Bushaltestelle wird erst in 2025 starten, da dieses Jahr kein Geld mehr zur Verfügung steht betont der Bgm. |
| - | Die Gemeinde wird gebeten mit Hessen Mobil zu kommunizieren und die Landstraße 3294 zwischen Machtlos und Breitenbach nach Schäden zu prüfen und vorm Winter ausbessern zu lassen. Zudem wäre ein mögliches Verbot ab 13,5t in Betracht zu ziehen, um die Straße zu entlasten. |
| - | Bitte vorm Winter nochmal die Löcher in den Örtlichen Straßen verschließen um größere Schäden über den Winter zu vermeiden. |
| - | Verschiedene Baumschnittarbeiten im Dorf sind erforderlich, wie gegenüber im Wäldchen vom Silo von Ortslandwirt Braun z.B. steht eine Eiche die ständig totes Holz auf die Straße abwirft. Zwischen Kirche und Friedhof stehen Bäume wo Äste herunterhängen. Thomas Müller aus Oberaula soll sofort beauftragt werden laut Bgm., mit der bitte ihm die Stellen zu zeigen wo geschnitten werden muss. |
| - | Bei der Verbindungstreppe im Dorf vom Roten Weg zum Kirchberg spült es die Fugen aus, damals haben die Bewohner sie selbstständig instandgesetzt, dies ist aktuell nicht möglich. |
| - | Wunsch an den OB ist es nochmal einen Arbeitseinsatz vorm Winter zu starten um verschieden Kleinigkeiten selbst zu erledigen. |
Sitzungsende: 21:10 Uhr
| Karlheinz Müller-Stender Ortsvorsteher | Andreas Schmidt Ortsbeirat | Dennis Keil Ortsbeirat / Schriftführer |