Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Gehau am Donnerstag den 10.10.2024 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gehau
| Anwesende des Ortsbeirates: |
| Friederike Klinke |
| Manuel Völker (fehlt entschuldigt) |
| Raphael Kupfermann (fehlt entschuldigt) |
| Ralf Nuhn |
| Daniel Weitzel |
| Anwesende des Gemeindevorstandes: |
| Volker Jaritz |
| Ingo Wawrosch |
| Katja Vaupel |
| Ernst Liebich |
| Anwesende der Gemeindevertretung: |
| Jürgen Eidt |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Änderungen zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht des Ortsbeirates und Fragen an den Gemeindevorstand |
| 4. | Information des Gemeindevorstands zur möglichen Errichtung eines Solarparks in der Gemarkung Gehau (Hof Huhnstadt) durch die Firma J+K Solarpark |
| 5. | Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2025 |
| 6. | Anregungen und Fragen der Bürger*innen |
| 7. | Verschiedenes |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ortsvorsteherin Friederike Klinke eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates und begrüßt den Bürgermeister, die Mitglieder des Gemeindevorstands und der Gemeindevertretung und die anwesenden Bürger*innen von Gehau.
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Änderungen zur Tagesordnung |
Die Ortsvorsteherin stellt die Beschlussfähigkeit fest, es gibt keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung.
| 3. | Bericht des Ortsbeirates und Fragen an den Gemeindevorstand |
Die Ortsvorsteherin berichtet, dass die Karte mit den Markierungen der zu stutzenden Hecken und instand zusetzenden Gräben und Wege zusammen mit dem Ortslandwirt Walter Robert erneut erstellt wurde und demnächst bei der Gemeinde abgegeben wird. Klinke bemängelte erneut, dass ihr die Starkregenkarte noch nicht vorliegt. Bürgermeister Jaritz erklärte, die Karte sei bei der Gemeindeverwaltung einsehbar und könne auch kopiert werden. Da die bereits instandgesetzten Wege noch Mängel aufweisen solle es gegebenenfalls einen Vororttermin geben, um die Mängel zu besichtigen.
Des Weiteren berichtet Klinke über den erfolgreichen Freiwilligentag 2024, mit über 30 Bürgerinnen und Bürgern wurde das Grillhüttendach neu gedeckt, zerstörte Fenster repariert, die Kirche im Innenbereich gereinigt, Ruhebänke freigeschnitten und der Dorfplatz gepflegt.
Anschließend berichtet Klinke über ein Online-Voting bei dem man unter anderem für den Radweg zwischen Hof Huhnstadt bzw. Lingelbach und Breitenbach abstimmen kann und auch einen Kommentar hinterlassen kann. Jaritz fügte hinzu, dass die Gemeinde den Bau des Radweges weitestgehend allein stemmen müsse, da vom Bund keine Unterstützung zu erwarten sei, man wolle allerdings versuchen, günstige Darlehen zu bekommen und in Förderprogramme zu kommen, hierzu müsse allerdings das Radwegkonzept fertig erstellt werden.
Ein Defekt an der Heizanlage des Dorfgemeinschaftshauses wurde repariert, allerdings sind die Wände durch den Wasseraustritt noch sehr feucht, der Ortsbeirat empfiehlt eine Trocknung der betroffenen Stellen.
Des Weiteren empfiehlt der Ortsbeirat eine Notfallnummer bei der Gemeinde einzurichten, um die Betreuer der öffentlichen Gebäude der Gemeinde in solchen Notfällen zu unterstützen.
Bezüglich der Vermüllung der „Alten Straße“ und des Parkplatzes zwischen Gehau und Hof Huhnstadt empfiehlt der Ortsbeirat einen Vororttermin, um zu entscheiden, wie die alte Straße so gesperrt werden kann, dass LKWs dort nicht mehr Parken können, die anliegenden Landwirte aber weiterhin den Weg nutzen können.
Der Zaun ums DGH solle im April bis Mai 2025 erneuert werden erklärte Jaritz.
Die Ortsvorsteherin weist zum wiederholten Mal darauf hin, dass im DGH und in den angrenzenden Gemeindewohnungen noch immer keine Rauchmelder installiert wurden und bittet erneut, dies zu beheben.
Vor der Leichenhalle lösen sich Außenfliesen, der Ortsbeirat empfiehlt, dies zu beheben um Unfälle und weitere dadurch entstehende Schäden zu vermeiden.
Bürgermeister Jaritz berichtet, der Abriss des Schlauchturms des alten Feuerwehrgerätehauses solle noch in diesem Jahr erfolgen.
| 4. | Information des Gemeindevorstands zur möglichen Errichtung eines Solarparks in der Gemarkung Gehau (Hof Huhnstadt) durch die Firma J+K Solarpark |
Die Familie Dörnberg plant Flächen im Bereich Hof Huhnstadt zur Errichtung eines Solarparks zur Verfügung zu stellen. Jaritz informiert und Friederike Klinke ergänzt aus der Sitzung des Ausschusses für erneuerbare Energien.
Empfehlung des Ortsbeirates: Der Ortsbeirat Gehau ist grundsätzlich für den Ausbau der erneuerbaren Energien und begrüßt die Einbeziehung des Ortsbeirates in den Meinungsbildungsprozess in dieser Sache, auch wenn das Gremien keine Entscheidungskompetenzen hat. Um die unterschiedlichen Interessen, die bei solchen Vorhaben aufeinanderprallen, objektiv bewerten zu können, empfiehlt der Ortsbeirat Gehau dem Gemeindevorstand einen Kriterienkatalog zu entwerfen, an Hand dessen die Mitglieder der Gemeindevertretung solche Vorhaben bewerten können. So kann man ein einheitliches Verfahren entwickeln, welches die Interessen der Investoren und der Menschen vor Ort berücksichtigt.
| 5. | Anträge des Ortsbeirates für den Haushalt 2025 |
Der Ortsbeirat Gehau empfiehlt Mittel für die folgenden Punkte im Gemeindehaushalt 2025 vorzusehen:
| • | Jährliche Verfügungsmittel für den Ortsbeirat/die Ortsvorsteherin: 2 € pro Einwohner*in/Jahr |
| • | Hinweisschilder für markante Punkte an Wanderwegen: 1.500,00 € |
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| Erläuterung: Um die Wanderwege in und um Gehau attraktiver zu machen, haben sich Personen aus dem Dorf bereit erklärt „Hinweisschilder“ mit Informationen zu „markanten Punkten“, z.B. „die zehn Buchen“, „der wilde Stein“ etc. zu entwerfen und aufzustellen. Die Informationen zu diesen Punkten in der Gemarkung wurden bereits gesammelt und zusammengefasst. |
| • | Austausch der Bodentreppe des DGHs: 1.500,00 € |
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| Erläuterung: Die Treppe funktioniert nicht mehr ordnungsgemäß, das Gewicht der klappbaren Treppe wurde laienhaft ersetzt, eine gefahrlose Nutzung nicht mehr möglich. |
| • | Fassade DGH: ausreichende Mittel |
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| Erläuterung: Vor allem an der Wetterseite, aber nicht nur dort, muss die Fassade erneuert werden, Farbe platzt ab und das Fachwerk hat Schaden genommen. |
| • | Putz am Sockel des DGH Anbaus: ausreichende Mittel |
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| Erläuterung: Der Putz am Sockel des Anbaus wurde schon einmal ausgebessert, dieser bricht in der Zwischenzeit jedoch wieder ab. |
| • | Große Kaffeemaschine für das DGH: 100,00 € |
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| Erläuterung: die aktuelle Maschine ist für Veranstaltungen viel zu klein und langsam, z.B. reichen bei Trauerkaffee Terminen die Kapazitäten nicht |
| • | Papierkörbe in den Toiletten des DGHs: pro Korb 30,00 € -> also 60,00 € |
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| Erläuterung: Es gibt keine Möglichkeit, die Papierhandtücher zu entsorgen, wenn sie in die Toilette geschmissen werden, drohen Verstopfungen. |
| • | Drei Stehtische für das DGH: pro Tisch 100,00 € -> also 300,00 € |
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| Erläuterungen: Es gibt weder eine Theke noch Stehtische im DGH. Durch die Anschaffung von Stehtischen wird das DGH für die Durchführung von Familienfeiern attraktiver. |
| • | Umwandlung des Schwimmbeckens auf dem Spielplatz in Spielfläche mit fünf Balanciersteinen („Der Boden ist Lava“) und einem Doppel-Turnreck oder Ähnlichem: 5.000,00 € |
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| Erläuterung: Das Schwimmbecken auf dem Spielplatz wird nicht mehr genutzt. In den letzten fünfzehn Jahren hat niemand Wasser eingefüllt und darin gebadet. Aktuell stellt es eine Gefahr für die Kinder da, da man leicht reinfallen kann, zudem verenden regelmäßig Kröten, Frösche und Mäuse darin. Bei Regen und Überschwemmungen verdreckt das Becken immens, da auch der Abfluss nicht mehr in Takt ist. Von einer Umnutzung der Fläche hätten die Kinder einen klaren Mehrwert. Eine Nutzung als Schwimmbecken ist derzeit nicht in Sicht, da auch die Fragen nach der Haftung nicht geklärt sind. |
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| Der Bürgermeister und die anwesenden Mitglieder des Gemeindevorstandes nehmen die Punkte zur Kenntnis. Der Bürgermeister bittet darum, in Zukunft kleinere Investitionen direkt bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. |
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| Ob auch Mittel für die Befestigung der Bachlaufs im Bereich des Spielplatzes in den Haushalt aufgenommen werden sollten ist unklar, da das entgegen der Renaturierungsprogramme für Bachläufe wirken würde. Der Ortsbeirat empfiehlt, zu prüfen, ob der Bachlauf innerorts befestigt werden darf. |
| 6. | Anregungen Bürger*innen |
Keine
| 7. | Verschiedenes |
Nächste Ortsbeiratssitzung wird im Dezember stattfinden, um über den Haushalt abzustimmen.
Ortsvorsteherin Friederike Klinke schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.