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Herzberg-Rimberg Bote
Ausgabe 46/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich zur Sitzung der Gemeindevertretung

für Mittwoch, den 22. November 2023 um 20:00 Uhr

in das Dorfgemeinschaftshaus Hatterode ein.

Tagesordnung:

1.

Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung

3.

Präsentation der Grünwerke Düsseldorf über die weiteren Absichten zum Bau von Windenergieanlagen in der Gemeinde Breitenbach am Herzberg (Unterzeichnung des Vertrages).

4.

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes und über die Ergänzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg.

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde Breitenbach am Herzberg zur Kapitalerhöhung der Kommunale Energie aus der Mitte GmbH (KEAM) und über den Verzicht auf Erwerb von weiteren Kapitalanteilen - Satzungs- und Vertragsänderung -

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der „Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchives der Gemeinde Breitenbach am Herzberg“ vom 3. November 2021 (Archivsatzung).

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (Zeitraum 2023-2033).

8.

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024

9.

Information des Gemeindevorstandes

10.

Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich!

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Schäfer
Vorsitzender der Gemeindevertretung