Protokoll Sitzung HaFi vom 16.11.2023
Protokoll aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
von Donnerstag, dem 16.11.2023
| Tagungsort: | DGH Hatterode |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 20:03 Uhr |
| Ende: | 22:55 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses waren durch Einladung vom 06.11.2023 auf Donnerstag, den 16.11.2023, 20:00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| 1) | Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2) | Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| 3) | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes und über die Ergänzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg. |
| 4) | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde Breitenbach am Herzberg zur Kapitalerhöhung der Kommunale Energie aus der Mitte GmbH (KEAM) und über den Verzicht auf Erwerb von weiteren Kapitalanteilen - Satzungs- und Vertragsänderung - |
| 5) | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der „Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchives der Gemeinde Breitenbach am Herzberg“ vom 3. November 2021 (Archivsatzung). |
| 6) | Beratung und Beschlussfassung über den Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (Zeitraum 2023-2033). |
| 7) | Information des Gemeindevorstandes |
| 8) | Verschiedenes |
TOP 1:
Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), Herr Jürgen Eidt, eröffnet um 20:03 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des HFA, des Gemeindevorstandes, die Mitglieder der Gemeindevertretung, den Protokollanten, den Gemeindebrandinspektor mit dessen Stellvertreter
sowie alle weiteren Gäste.
Sodann stellt Herr Eidt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Änderungen/Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Vorsitzende des HFA fragt nach, ob Anträge zur Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorliegen.
Es werden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt!
TOP 3:
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes und über die Ergänzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg.
Der Bürgermeister gibt seine Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt ab.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die 2. Änderung und die Ergänzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg in der vorliegenden Fassung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 4 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 2 |
TOP 4:
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde Breitenbach am Herzberg zur Kapitalerhöhung der Kommunale Energie aus der Mitte GmbH (KEAM) und über den Verzicht auf Erwerb von weiteren Kapitalanteilen - Satzungs- und Vertragsänderung -
Der Bürgermeister erläutert kurz den Sachverhalt.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Beschluss in der vorliegenden Fassung zu beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der „Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchives der Gemeinde Breitenbach am Herzberg“ vom 3. November 2021 (Archivsatzung).
Der Bürgermeister berichtet über die Neufassung der Archivsatzung.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Neufassung der Archivsatzung in der vom Gemeindevorstand vorgelegten Variante zu beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
|
| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
TOP 6:
Beratung und Beschlussfassung über den Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (Zeitraum 2023-2033).
Der Bürgermeister führt kurz in die Thematik ein. Anschließend präsentieren der GBI und dessen Stellvertreter die Neufassung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die kommenden 10 Jahre und beziehen zu Fragen der Gremiumsmitglieder Stellung.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (Zeitraum 2023-2033) in der vorgelegten Neufassung zu beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 5 |
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| Dagegen: | 1 |
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| Enthaltungen: | 0 |
TOP 7:
Informationen des Gemeindevorstandes
Der Bürgermeister informiert über
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| zum Sachstand der Baumaßnahme NEZ |
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| zum Sachstand Jugendarbeit mit den Nachbargemeinden |
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| zum Sachstand Kindertagesstätte |
TOP 8:
Verschiedenes
Es findet eine rege Diskussion über die Bauausführung des Multifunktionsgebäudes am NEZ statt.
Nach dem Verlesen des Protokolls durch den Protokollanten lässt der Vorsitzende dieses von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses beschließen.
| Abstimmung: | Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |