Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Machtlos vom 09.01.2025

Beginn der Sitzung:	20:00 Uhr
Ende der Sitzung:	21:05 Uhr

Anwesende Personen:

Gemeindevorstand/Gemeindevertretung

- Volker Jaritz Bgm.

Ortsbeirat Machtlos

- Karlheinz Müller-Stender

- Andreas Schmidt

- Dennis Keil

Ablauf der Sitzung:

(1) Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden durch den Ortsvorsteher

(2) Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Ortsvorsteher

(3) Bericht des Ortsvorstehers

Die Aufträge zum FWG-Anbau in Machtlos sind erteilt, die Arbeiten können starten
Der Glasfaserausbau ist von der Gemeinde mit Fördergeldern geplant
Frage aus dem Dorf „wird das Dach vom alten FWG-Haus auch mit erneuert? Antwort vom BGM, ja es wird auch mit saniert“

Wort vom Ortsvorsteher an unseren Bürgermeister übergeben

Der Haushalt für 2025-2026 ist sehr angespannt, durch hohe Investitionen in den letzten Jahren, die Hoffnung ist, dass er sich ab 2027 wieder entspannt.
Erläuterung für die Anwesenden wie sich die Zusammensetzung der Finanzbildung und Hebesatzsatzung ergibt. Der Hebesatz wird voraussichtlich 320% statt den momentanen 220% betragen.
Nach den Bezeichnungen der Kostenstellen sind ca. 500.000€ für den Ortsteil Machtlos in 2025 vorgesehen. Diese setzten sich größtenteils zusammen ausfolgenden Punkten:
Bushaltestelle
Friedhofzaun (Ausführung frühstens ab Herbst 2025 außer man bringt Eigenleistung mit ein)
Wasserleitung Breitenbacher Str.
FWG-Haus (vor Mitte Feb. Geht es nicht los)
Glasfaserausbau (erst ab 2026 möglich) Beratungen hierfür laufen. Jeder Haushalt bekommt einen Anschluss. Dieses Jahr werden nur Planungen stattfinden.

Anmerkung: ggf. bei den Straßenarbeiten direkt Leerrohre für Glasfaserleitungen vorsehen.

Wort vom Bürgermeister zurück an den Ortsvorsteher

(4) Beschluss des Haushaltsplanes 2025 für Machtlos

Der Ortsbeirat Machtlos stimmt über den Entwurf „Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2025“ ab

Einstimmig drei Mal mit Ja

(5) Aufnahme Anregungen aus der Dorfgemeinschaft Machtlos / Verschiedenes

Ein Wunsch nochmals etwas zu unternehmen den Verkehr über den Rimberg ab 7,5t zu sperren. Leider bekommt die Gemeinde dies nicht durch nach Antwort des BGM, jedoch ist die Bitte es immer weiter zu versuchen um vielleicht irgendwann Erfolg zu haben.