Protokoll Ortsbeiratssitzung Oberjossa vom 04.12.2023
vom Donnerstag, den 04.12.2O23
| Tagungsort: | Landgasthof & Hotel Jossatal |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 19:30 Uhr |
| Ende: | 21:05 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
siehe Anwesenheitsliste
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 13.11.2023 auf Montag, den 04.12.2023, um 19:30 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| 4. | Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 09.10.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge. |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2024 |
| 6. | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Heinrich Stiebing eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Ernst Liebich vorn Gemeindevorstand.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Stiebing stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
TOP 3:
Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt.
TOP 4:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 09.10.2023 und Befragung des Gemeindevorstandes zum Sachstand der bisher an ihn herangetragenen Bitten und Vorschläge.
Der Ortsvorsteher bittet um Verlesung des Protokolls aus der letzten
Schriftführer Rudolf Lippert verliest das Protokoll, daraus resultieren folgende noch offene bzw. unbeantwortete Punkte / Vorschläge:
Das Asphaltieren bzw. Pflastern der Querungen am Stockgraben durch TNG ist noch nicht unerledigt, am Lindenweg ist es erledigt.
Das Reststück der neuen Hauptwasserleitung in der Hersfelder Straße ist verlegt, die Hausanschlüsse sollen witterungsbedingt im kommenden Frühjahr fertiggestellt werden. Rudolf Lippert erinnert daran, dass die Anlieger seit 2019 auf die Fertigstellung warten, um die Schotterflächen auf lhren betroffenen Grundstücken herrichten zu können.
Zu unserem Vorschlag zur Starkregenthematik an der Brücke der 862 am Friedhof warten wir noch auf eine Antwort.
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2024
Ernst Liebich erläutert in Vertretung von Bürgermeister Jaritz den Haushaltsansatz 2024 für Oberjossa.
Rudolf Lippert bemängelt, dass der vorab eingereichte Vorschlag zum Haushalt 2024 zum Projekt Spielplatz in weiten Teilen keine Berücksichtigung fand. Statt der Beantragten Mittel von 12.000 € für den Ersatz eines defekten Spielgerätes und der Anschaffung einer überdachten Sitzgelegenheit, wurden lediglich nur 5.000 € bewilligt.
Weitere 5.000 € und € 1.800 € für die Anschaffung einer überdachten Sitzgelegenheit am Radweg und Ruhebänke für den Oberjossaer Friedhof wurden ebenfalls nicht bewilligt.
Detailfragen zum Haushaltsansatz sind noch zu klären.
Die Abstimmung zum Haushaltsansatz ergab folgendes Ergebnis.
Abstimmung: Anwesend= 4 dafür= 2 dagegen= 1 Enthaltung= 1
TOP 6:
Verschiedenes
Heinrich Stiebing spricht nochmals die Herrichtung des Festplatzes durch TNG an, zumal am 15. und 16. Juni 2024 hier der Gemeindefeuerwehrtag stattfinden soll. Heinrich Stiebing bittet darum auf dem Friedhof, die Bäume auf der Talseite zu beschneiden, um die Beschattung und den Laubabwurf auf die darunterliegenden Gräber einzudämmen. Heinrich Stiebing bedankt sich bei Rudolf Lippert für den Abbau der alten Bestuhlung in der Friedhofshalle und das verschließen der zahlreichen Befestigungslöcher im Boden" Ernest Veapi trägt vor, dass Karsten Fink darüber informiert, dass die Straße Am Rain Setzungen aufweist, die von Wasserleitungsbauarbeiten der Vergangenheit herrühren sollen und macht Schäden an seiner angrenzenden Grundstücksmauer dafür verantwortlich. Dem Ortsbeirat erscheint es zweckdienlich, dass sich Herr Fink in der Angelegenheit direkt an den Gemeindevorstand wendet. Eine von Heinrich Stiebing angeregte Diskussion über den lnternetauftritt der Gemeinde ergab, dass aus unserer Sicht deren Anspruch weder im Touristischen Bereich als auch an eine kinderfreundliche Gemeinde ausreichend erfüllt ist. Daher regen wir an, den lnternetauftritt aller Ortsteile zusammen mit den Betroffenen Ortsbeiräten und Betrieben, im Hinblick auf Tourismus und Kinderfreundlichkeit und sonstige erwähnenswerte Merkmale neu zu gestalten.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21:05 Uhr.