Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Hatterode
im Vereinsheim des FdgL in Hatterode am 01.12.2023
Anwesenheit:
Mitglieder des Ortsbeirats:
-Christina Trump
-Jürgen Schmidt
-Johanna Liebich
-Jonas Bohlender
Mitglieder des Gemeindevorstandes:
-Ingo Wawrosch
Mitglieder der Gemeindevertretung:
-Gerd Becker
-Jörg Schäfer
Die Einladung der Mitglieder des Ortsbeirats Hatterode erfolgte ordnungsgemäß. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
| (1) | Eröffnung und Begrüßung |
| (2) | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| (3) | Bericht des Ortsbeirates |
| (4) | Sachstand der Empfehlungen für die Haushaltsplanung 2024 |
| (5) | Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024: Beratung und Empfehlung |
| (6) | Anregungen und Fragen der Hatteröder/innen |
| (7) | Verschiedenes |
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Die Ortsvorsteherin, Frau Christina Trump, eröffnet die Sitzung um 17:32 Uhr.
Sie begrüßt die Mitglieder des Gemeindevorstands, die Mitglieder der Gemeindevertretung und die Gäste. An dieser Stelle dankt Frau Trump den Gremienmitgliedern, die sich immer wieder Zeit für die Teilnahme an den Sitzungen nehmen und die Arbeit des Ortsbeirats so unterstützen.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Trump stellt fest, dass 4 Mitglieder des Ortsbeirats anwesend sind und der Ortsbeirat somit beschlussfähig ist.
TOP 3:
Bericht des Ortsbeirats
Seit der letzten Sitzung am 19.09.2023 gibt es vom Ortsbeirat folgendes zu berichten:
Gelbetonne für den Friedhof in Hatterode:
Die Gelbe Tonne, die für den Friedhof in Hatterode vorgesehen ist, wurde inzwischen angeliefert. Leider wurde die Tonne in der falschen Größe geliefert und wurde deshalb noch einmal reklamiert. Bis zum Pflanzbeginn im Frühjahr 2024 sollte sie aber dann spätestens zur Nutzung bereitstehen.
„Patenschaften“ für Rabatten und Beete:
In der Sitzung vom 13.07.2023 hatten wir die Planungen zur Übernahme von „Patenschaften“ für Rabatten und Beete angesprochen und hierfür Dankes-Schilder für die Bereiche, die bereits Paten haben, angekündigt. Die Schilder sind fertig und werden im Frühjahr 2024 aufgestellt. Wer eine Patenschaft für eine Rabatte, einen Gehweg oder einen anderen gemeindlichen Bereich übernehmen möchte, kann sich gerne bei Christina Trump melden.
Ausstattung für den Radweg R7:
Die Lieferung der witterungsbeständigen Möbel für den R7 zwischen Breitenbach und Wallersdorf ist erfolgt. Sie werden nun über den Winter auf dem Bauhof eingelagert und im Frühjahr 2024 aufgestellt.
Rückschnitt von Bäumen:
Die Gemeindeverwaltung wurde darüber informiert, dass ein Rückschnitt der Bäume im Bereich der Kirche sowie an der Böschung des Parkstreifens am Friedhof erforderlich ist. Die Gemeinde prüft aktuell, ob der Rückschnitt durch den gemeindlichen Bauhof erfolgen kann oder aufgrund der Größe durch eine externe Firma erfolgen muss und leitet dann alle notwendigen Schritte in die Wege.
Wiederherstellung des Festplatzes:
Über die erneute Nutzung des Festplatzes als Lagerplatz für Baumaterial hatte der Ortsbeirat keine Kenntnis und hat dies bei der Gemeindeverwaltung angesprochen. Gemäß der Empfehlung des Ortsbeirats aus der Sitzung vom 13.07.23, sollte hier eine vollständige Wiederherstellung nach Abzug der Baufirmen erfolgen und das Aufschottern/die Erweiterung der Schotterfläche inkl. abrütteln durchgeführt werden. Die Gemeinde hatte hier bereits mit den Arbeiten begonnen und diese auch bis auf das zusätzliche Aufschottern abgeschlossen. Die nun erfolgte neue Nutzung als Lagerplatz macht diese Arbeiten teilweise zu Nichte. Die Verwaltung hat die Thematik umgehend mit der zuständigen Baufirma geklärt – der Festplatz wird bis zum 24.12.23 geräumt. Das Aufschottern und Verfestigen der Fläche ist für das Frühjahr 2024 geplant.
Sicherung des Grabens im Außenbereich des Friedhofs:
Auf Anregung von Bürger/innen, fand mit der Gemeindeverwaltung eine Abstimmung statt, um den Graben in Richtung des Kompostes abzusichern, damit hier niemand hineintritt und sich verletzt, wenn er etwas auf den Kompost bringen möchte. Der gemeindliche Bauhof wird den Graben in diesem Bereich im Frühjahr 2024 verrohren. So ist zum einen die Trittsicherheit gewährleistet und zum anderen vereinfacht es die Pflege, da die Fläche dann einfach gemäht werden kann.
TOP 4:
Empfehlungen für die Haushaltsplanung für das Jahr 2024
| a) | Anstrich der Außenfassade der Friedhofshalle |
Erläuterung:
Nachdem die Profilbretter im Außenbereich der Friedhofshalle in diesem Jahr durch eine Firma instandgesetzt wurden, kann nun der Anstrich der Außenfassade erfolgen. Dieser war für 2023 geplant, konnte jedoch aus zeitlichen Gründen nicht umgesetzt werden.
Der Anstrich der Friedhofshalle ist in den Haushaltsplanungen für 2024 vorgesehen und wird gemäß Aussage der Gemeindeverwaltung in 2024 ausgeführt werden.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zustimmend zur Kenntnis.
| b) | Austausch der Bretter der Bänke auf dem Friedhof gegen witterungsbeständige Bretter |
Erläuterung:
Die witterungsbeständigen Bankbretter für den Friedhof Hatterode sind in den Haushaltsplanungen 2024 vorgesehen und werden nach Verabschiedung des Haushaltes durch die Gemeindevertretung bestellt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zustimmend zur Kenntnis.
| c) | Verfügungsmittel für den Ortsbeirat / die Ortsvorsteherin |
Erläuterung:
Die Verfügungsmittel sollen dem Ortsbeirat gemäß Haushaltsplanung für das Jahr 2024 wieder in gleicher Höhe, wie im Jahr 2023 zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zustimmend zur Kenntnis.
TOP 5:
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024: Beratung und Empfehlung
Erläuterung:
Herr Ingo Wawrosch berichten über den Haushaltsplan für das Jahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027.
Der Ortsbeirat berät den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm eingehend. Aufkommende Fragen zu den vorgesehenen Investitionen des Wasserbeschaffungsverbands Hatterode / Wallersdorf werden durch die anwesenden Gremienmitglieder beantwortet – hierzu soll es einen Sachstandsbericht in der nächsten Sitzung des Ortsbeirats geben. Im Zusammenhang mit den Erläuterungen zur Haushaltssatzung, wird auch die Auslastung des DGH Hatterode durch zahlungspflichtige Veranstaltungen in 2023 nach Inkrafttreten der neuen Gebührensatzung durch den Ortsbeirat angesprochen. Herr Ingo Wawrosch informiert über die Belegung des DGH bis November 2023 und teilt mit, dass die Satzungsänderung erst in diesem Jahr in Kraft getreten ist und belastbare Vergleichszahlen deshalb erst Ende 2024 vorliegen.
An dieser Stelle bedankt sich die Ortsvorsteherin für die gute Unterstützung in der Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes durch Frau Anke Asbahr und Herrn Holger Noll.
Beschluss:
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, der Gemeindevertretung zu empfehlen, den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024 in vorliegender Form zu beschließen.
TOP 6:
Anregungen und Fragen der Hatteröder/innen
| a) | Jörg Schäfer regt an, dass die Durchlässe am Radweg R7 in der Gemarkung Breitenbach / Hatterode gespült und geprüft werden sollten, da diese bereits zugesetzt sind und durch Bauarbeiten eventuell beschädigt sein könnten. |
| b) | Benjamin Gaudl regt an, dass die schon länger geöffnete Straße im Bereich des Herzberger Wegs 1 geschlossen und anschließend die dort aufgestellte Pylone entfernt wird. |
| Der Ortsbeirat nimmt die Anliegen auf und wird die Umsetzung mit der Gemeindeverwaltung besprechen. | |
TOP 7:
Verschiedenes
| a) | Neubesetzung der Stelle für Pflege-/Mäharbeiten: |
Alexander Gerhard wird die Tätigkeit der Pflege-/Mäharbeiten zum 31.12.2023 beenden. Der Ortsbeirat dankt ihm für seinen Einsatz hier in Hatterode und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.
Ab dem 01.01.2024 wird Marco Hellwig Pflege-/Mäharbeiten für Hatterode übernehmen. Der Ortsbeirat freut sich über die Bereitschaft zur Übernahme der Tätigkeiten.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang noch einmal klar zu stellen, dass sich die Pflege-/ Mäharbeiten vorrangig auf die großen gemeindlichen Flächen im Ortskern beziehen (Friedhof, DGH, Spielplatz, Kirche, Bushaltestellen, Gehwege/Böschungen). Andere Bereiche wie z.B. Ruhebänke in der Gemarkung etc. werden in größeren Zeitabständen gepflegt. Der Ortsbeirat bittet an dieser Stelle alle Hatteröder/innen, die bisher z.B. gemeindliche Randstreifen an ihren Grundstücken oder kleinere Flächen in diesen Bereichen gemäht haben, dies auch weiterhin zu übernehmen.
| b) | Planungen des Ortsbeirats für 2024: |
- Gemeinsamer Arbeitseinsatz am Jossastübchen im Frühjahr 2024
- Aufgreifen der Thematik „Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt Hatterode“
- Erörterung der Thematik „Dorfbrunnen“ (Anregung aus der Sitzung vom 19.09.23)
- Planung des Freiwilligentages 2024 – Hier dürfen gerne bereits jetzt Ideen/ Vorschläge an den Ortsbeirat gerichtet werden.
| c) | Förderprogramm zur Förderung von Feldwegen |
Der Ortsbeirat fragt nach zum Förderprogramm des Landes Hessen für die Sanierung von Feldwegen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung berichten über das Förderprogramm und erläutern, dass der Gehauer Weg und der Herzberger Weg erneut für das Förderprogramm angemeldet wurden.
| d) | Premium Wanderweg „Herzberger Ritter“ |
Aufgrund des schlechten/verwilderten Zustandes des Premium Wanderweges „Herzberger Ritter“, kommt die Frage auf, wer für die Pflege/Instandhaltung des Wanderweges zuständig ist. Der Gemeindevorstand wird diese Frage klären und dem Ortsbeirat zeitnah eine Rückmeldung geben.
| e) | Dank an die Verwaltung und den gemeindlichen Bauhof: |
An dieser Stelle ist es dem Ortsbeirat sehr wichtig, sich bei der Gemeindeverwaltung und dem Bauhof zu bedanken, denn die Zusammenarbeit hat in diesem Jahr wieder sehr gut geklappt.
Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 18:45 Uhr.