Protokoll der Sitzung des Ortsbeirats Hatterode

(1)

Eröffnung und Begrüßung

(2)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

(3)

Bericht des Ortsbeirats

(4)

Sachstand der Empfehlungen für die Haushaltsplanung 2023

(5)

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2023: Beratung und Empfehlung

(6)

Verschiedenes

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Im Rahmen der Woche des bürgerschaftlichen Engagements, fanden im September 2022 mehrere Arbeitseinsätze in Hatterode statt. Insgesamt haben 23 Hatteröder/innen mit angepackt, um folgende Projekte umzusetzen:

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Heckenschnitt und Unkrautentfernung auf dem Friedhof

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Neustrukturierung und Komplettreinigung des Abstellraums neben der Friedhofshalle

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Pflanzung einer 8 m langen Liguster-Hecke auf dem Friedhof

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Unkrautentfernung im Bereich der Bushaltestellen

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Heckenschnitt im Bereich der Kirche und des Spielplatzes

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Pflegearbeiten am Jossastübchen

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Erneute Besichtigung des Brückengeländers in der Jossastraße und Empfehlung des weiteren Vorgehens an die Gemeindeverwaltung

a)

Instandsetzung/Erhalt der Brückengeländer in der Jossastraße und im „Pfädchen“

Erläuterung:

In seiner Sitzung vom 30.08.2022 hat der Ortsbeirat dem Gemeindevorstand empfohlen, ausreichende Mittel für die Sanierung der Brückengeländer an der Jossastraße und im „Pfädchen“ in die Haushaltsplanungen für das Jahr 2023 aufzunehmen. Die Brücke im „Pfädchen“ wird täglich mehrfach von Spaziergängern und Schulkindern genutzt; des Weiteren befindet sich direkt an der Brücke das Stauwehr der Feuerwehr. Weiterhin wurde empfohlen, bereits in diesem Jahr die Prüfung durch einen Fachmann durchführen zu lassen, um anschließend mit den Planungen beginnen und Angebote einholen zu können, damit die Umsetzung in 2023 beginnen kann. Nach erneuter Rücksprache mit der Verwaltung, hat im November eine Besichtigung des Brückengeländers in der Jossastraße mit einem sachkundigen Bürger stattgefunden. Das Ergebnis dieser Besichtigung wurde Herrn Holger Noll zur weiteren Veranlassung per E-Mail zugesendet.

Nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung am 29.11.2022, soll mit den Arbeiten im Sommer 2023 begonnen werden.

Ingo Wawrosch führt hierzu aus, dass zuerst eine Begutachtung der beiden Geländer durch eine Fachfirma stattfinden soll; anschließend wird über das weitere Vorgehen entschieden.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt die Prüfung und Durchführung der Arbeiten durch eine Fachfirma.

b)

Instandsetzung des Außenbereichs der Friedhofshalle

Erläuterung:

In seiner Sitzung vom 30.08.2022, hat der Ortsbeirat dem Gemeindevorstand empfohlen, ausreichende Mittel für die Instandsetzung des Außenbereichs der Friedhofshalle in die Haushaltsplanung für das Jahr 2023 aufzunehmen.

Herr Ingo Wawrosch erläutert hierzu, dass Informationen über die zeitliche Planung in 2023 erst im Rahmen der nächsten Ortsbeiratssitzung mitgeteilt werden können.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zustimmend zu Kenntnis und bittet um eine Information hinsichtlich des geplanten Ablaufs der Arbeiten.

c)

Erneuerung / Austausch der Bänke am Friedhof in Hatterode

In seiner Sitzung vom 30.08.2022 hat der Ortsbeirat empfohlen, ausreichende Mittel für die Erneuerung bzw. den Austausch der 10 Bänke am Friedhof in Hatterode in die Haushaltsplanung für das Jahr 2023 aufzunehmen. Zwischenzeitlich gab es auch Überlegungen, die gusseisernen Gestelle weiter zu verwenden und mit witterungsbeständigen Brettern auszustatten. Ursprünglich war es angedacht, ein bis zwei Bänke bereits in diesem Jahr entweder durch witterungsbeständige Bänke auszutauschen oder mit witterungsbeständigen Brettern umzurüsten, um die Materialbeständigkeit über den Winter zu testen.

Nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung, wurden bereits im Oktober witterungsbeständige Bankbretter bestellt, um diese an zwei Bänken am Friedhof Hatterode auszutauschen. Aufgrund der langen Lieferzeit, konnte der Austausch noch nicht stattfinden. Sobald das Material geliefert ist, wird die Montage und somit die Testphase erfolgen.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

d)

Verfügungsmittel für den Ortsbeirat / die Ortsvorsteherin

Erläuterung:

In seiner Sitzung vom 30.08.2022, hat der Ortsbeirat empfohlen, dem Ortsbeirat Hatterode ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich Verfügungsmittel für den Ortsbeirat / die Ortsvorsteherin bereit zu stellen. In der Haushaltsplanung für 2023 sind hierfür Aufwendungen in Höhe von 500,00 € vorgesehen.

Herr Ingo Wawrosch erläutert hierzu, dass es angedacht ist, am Ende des nächsten Jahres zu prüfen, ob der angesetzte Betrag angemessen/ausreichend ist. Die in der Haushaltsplanung vorgesehenen Verfügungsmittel dürfen nicht für Materialien, Reparaturen etc. verwendet werden, da diese anderen Kostenstellen zugeordnet werden müssen.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zustimmend zur Kenntnis.

e)

Beschaffung einer Wildkrautbürste

Erläuterung:

In seiner Sitzung vom 30.08.2022 hat der Ortsbeirat empfohlen, für die Haushaltsplanung 2023 die Beschaffung einer entsprechenden motorbetriebenen Wildkrautbürste einzuplanen, welche dann sowohl in Hatterode als auch in allen anderen Ortsteilen zum Einsatz kommen kann. Nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung wurde die Wildkrautbürste bereits bestellt.

Herr Ingo Wawrosch informiert darüber, dass der Vorstand die Idee für sinnvoll hält und die Wildkrautbürste auch von anderen Ortsteilen und dem Bauhof verwendet werden wird.

Beschluss:

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, der Gemeindevertretung zu empfehlen, den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2023 in vorliegender Form zu beschließen.

a)

Radweg Breitenbach – Hatterode

Der Förderbescheid für den Radweg liegt vor, sodass zeitnah mit der Planung begonnen werden kann. Im Zuge der Planung wird es eine Ortsbegehung geben, zu der der Ortsbeirat mit eingeladen werden wird. Des Weiteren wird der Ortsbeirat in die Planung der Ausgleichsbepflanzung mit einbezogen; diese ist aufgrund der versiegelten Flächen, die durch die Baumaßnahmen entstehen, notwendig. Jörg Schäfer empfiehlt, den Ortslandwirt bei der Planung ebenfalls mit einzubeziehen, damit der Weg auch mit der Ausgleichsbepflanzung weiterhin gut befahrbar bleibt.

b)

Notwendige Arbeiten in der Gemarkung Hatterode bzgl. Heckenschnitt, Räumung der Gräben und Abschieben der Banketten

Der Ortsbeirat hat die Markierungen der Pläne nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen, kann jedoch keine Verantwortung für die Vollständigkeit übernehmen. Hier wird der gemeindliche Bauhof um Vervollständigung gebeten, für den Fall, dass es weitere Stellen gibt, die zum Risiko bei starkem Niederschlag werden könnten. Der vorbereitete Gemarkungsplan wird im Nachgang der Sitzung an Herrn Holger Noll übergeben, mit der Bitte, die Durchführung der notwendigen Arbeiten an den gekennzeichneten Stellen zu veranlassen. Hierbei sollten auch die Abläufe auf Durchlässigkeit geprüft u. ggf. gereinigt werden.

Der Ortsbeirat bittet die Gemeindeverwaltung um eine Rückmeldung nach Abschluss der Arbeiten an Gräben, Hecken und Banketten.

c)

Sachstandsinformation zum Glasfaseranschluss in Hatterode

Auf Nachfrage durch die Ortsvorsteherin am 29.11.2022, hat der Bauleiter der TNG mitgeteilt, dass sich die Arbeiten der TNG in der letzten Phase befinden. Im Bereich der Grebenauer Straße / Abzweig Steinweg findet am 01.12.2022 ein Termin mit der Straßenmeisterei statt, da an dieser Stelle die Straße für die Verlegung geöffnet werden muss, was jedoch nur nach Zustimmung der Straßenmeisterei möglich ist. Sobald die Arbeiten an dieser Stelle abgeschlossen sind, wird das eingesetzte Subunternehmen EMS die einzelnen Haushalte sukzessive kontaktieren und Termine zum Setzen der ONT (Netzabschlussgerät, wandelt das Signal von optisch in elektrisch) und APL (Abschlusspunkt Linientechnik) in den einzelnen Häusern zu vereinbaren. Wichtig ist an dieser Stelle, dass die Verbindung ab dem ONT zum Router nicht zum Leistungsumfang der TNG / EMS gehört; diese muss eigenständig durchgeführt werden.

Die Räumung und Wiederherstellung des Festplatzes werden bis Ende dieses Jahres erfolgen. Nach Fertigstellung aller Arbeiten in der Gemeinde Breitenbach, wird es eine Endabnahme geben. Alle hier festgestellten Mängel werden im Anschluss durch die EMS beseitigt.

d)

Dankeschön:

Der Ortsbeirat bedankt sich bei allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die in Hatterode auch dieses Jahr wieder so tatkräftig mit angepackt haben. Es gab in diesem Jahr viele freiwillige Einsätze, um das Ortsbild in Hatterode in Stand zu halten. Viele Hatteröder/innen haben sich in verschiedenster Weise eingebracht und viel für unseren Ort getan. Zusätzlich möchten wir auch all die Hatteröder/innen erwähnen, die das ganze Jahr über die gemeindlichen Flächen in der Nähe der eigenen Grundstücke und auch gemeinsame Treffpunkte ehrenamtlich pflegen und unseren Ort teilweise sogar wunderschön dekorieren. Das alles ist nicht selbstverständlich und dafür bedanken wir uns an dieser Stelle noch einmal ganz besonders.

Ein herzliches Dankeschön geht auch an die Gemeindeverwaltung, den Bauhof und alle, die uns in diesem Jahr mit Rat und Tat unterstützt haben.

Um einen kleinen Einblick in das ehrenamtliche Engagement in Hatterode zu geben, zeigt der Ortsbeirat eine Präsentation mit Bildern aus dem Jahr 2022.

e)

Verabschiedung Holger Stein aus dem Ortsbeirat:

Aufgrund es Wohnortswechsels, wird Herr Holger Stein zum Ende des Jahres aus dem Ortsbeirat ausscheiden.

Der Ortsbeirat Hatterode bedankt sich an dieser Stelle für das große Engagement und die viele Zeit, die Holger Stein in seiner Zeit im Ortsbeirat als stellv. Ortsvorsteher investiert hat und überreicht ein kleines Abschiedsgeschenk als Zeichen der Anerkennung.