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Herzberg-Rimberg Bote
Ausgabe 7/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung Haupt- und Finanzausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

für Donnerstag, den 23. Februar 2023, um 20:00 Uhr

in das Bürgerhaus Breitenbach ein.

Tagesordnung:

1)

Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2)

Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung

3)

Wahl einer/s Vertreter/Innen der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Wasserbeschaffungsverband Hatterode / Wallersdorf.

4)

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Breitenbach am Herzberg zur der kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda – Gerstungen

5)

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Breitenbach am Herzberg Nr. 110 „Burggarten“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

- Satzungsbeschluss -

6)

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg

- Aufstellungsbeschluss -

7)

Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung für die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen (Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser) der Gemeinde Breitenbach am Herzberg

8)

Beratung und Beschlussfassung über die Installation einer Photovoltaikanlage auf der gemeindlichen Liegenschaft Hohe Luft Nr. 4

9)

Information des Gemeindevorstandes

• Präsentation der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsberechnung des NEZ

• Beteiligung der Gemeinde an der Ortsjugendpflege

10)

Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich!

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Eidt,
Vors. Haupt- und Finanzausschuss